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§  1.  Steinbrüche  und  Gräbereien,  welche  zur  Gewinnung  solcher  Mineralien
dienen  sollen,  welche  von  dem  Verfügungsrechte  des  Grundeigentümers  nicht
ausgeschlossen  sind,  dürfen  nur  nach  vorheriger  Anzeige  an  die  Ortspolizeibehörde
  in  Betrieb  gesetzt  werden.

§  2.  Die  Anzeige  muß  enthalten:

1.  den  Vor-  und  Zunamen  und  den  Wohnort  des  Unternehmers,

2.  eine  genaue  Angabe  der  Oertlichkeit  des  Bruches  oder  der  Gräberei
mit  einem  Situationsplane,  aus  welchem  die  Entfernung  von  den
nahegelegenen  Gebäuden,  öffentlichen  Wegen,  Eisenbahnen  und
Wasserläufen  zu  ersehen  ist,

3.  die  Angabe,  in  welcher  Weise  der  Betrieb  geführt  werden  soll,

4.  den  Vor=  und  Zunamen  derjenigen  Person,  welche  den  Betrieb
leiten  soll  ( §§  5  und  6).

Solche  Anzeigen  find  von  den  Unternehmern  der  schon  bestehenden
Anlagen  spätestens  innerhalb  6  Wochen  nach  dem  Inkrafttreten  dieser  Verordnung
  zu  erstatten.

Eine  vorherige  Anzeige  an  die  Ortspolizeibehörde  ist  gleichfalls  erforderlich,
wenn  eine  in  Betrieb  befindliche  Anlage  der  im  §  1  bezeichneten  Art  außer
Betrieb  gesetzt  werden  soll.  Muß  der  Betrieb  infolge  von  unvorhergesehenen
Ereignissen  sofort  eingestellt  werden,  so  ist  die  Anzeige  sofort,  jedenfalls  aber
vor  Ablauf  von  14  Tagen  nach  erfolgter  Betriebseinstellung  nachzuholen.

In  den  Fällen,  wo  solche  Anlagen  nicht  ununterbrochen  betrieben  werden,
sondern  der  Betrieb  in  gewissen  Zeiträumen  regelmäßig  ruhen  soll,  bedarf  es
einer  jedesmaligen  Anzeige  von  der  Betriebseinstellung  und  der  Wiederinbetriebsetzung
  nicht.  Es  genügt  vielmehr,  bei  der  ersten  Anzeige  der  Eröffnung
  des  Betriebes  dieses  Umstandes  Erwähnung  zu  tun.

§  3.  Wird  der  Betrieb  unterirdisch  geführt,  so  ist  der  Unternehmer
verpflichtet,  auf  seine  Kosten  ein  Grubenbild  in  zwei  Exemplaren  durch  einen
konzessionierten  Markscheider  anfertigen  und  mindestens  zweimal  in  jedem
Kalenderjahre  nachtragen  zu  lassen.  Auf  diesem  Grubenbilde,  für  dessen.
Herstellung  die  im  Oberbergamtsbezirk  Breslau  geltenden  Vorschriften  maßgebend
  sein  sollen,  ist  die  Situation  der  Tagesoberfläche  in  ihrer  Lage  zu
den  Grubenbauen  ersichtlich  zu  machen.

Für  benachbarte  Anlagen  genügt  ein  gemeinschaftliches  Grubenbild.

Bei  Einstellung  des  Betriebes  müssen  auf  dem  Grubenbilde  die  seit  der
letzten  Nachtragung  etwa  eingetretenen  Veränderungen  vollständig  nachgetragen
werden.

Das  eine  Exemplar  des  Grubenbildes  ist  an  die  Ortspolizeibehörde  abzuliefern,
  das  andere  auf  der  Betriebsanlage  oder  mit  Genehmigung  der
Polizeibehörde  an  einem  anderen  geeigneten  Orte  aufzubewahren.

§  4.  Aufgehoben. 

§  5.  Der  Betrieb  eines  Steinbruches  oder  einer  Gräberei  darf  nur  unter
Leitung  und  Verantwortlichkeit  einer  dazu  befähigten  Person  geführt  werden.
Dieselbe  darf  die  Leitung  des  Betriebes  nicht  eher  übernehmen,  als  bis  die
Befähigung  hierzu  seitens  des  zuständigen  Gewerbeaufsichtsbeamten  anerkannt
und  dies  der  Ortspolizeibehörde  nachgewiesen  worden  ist.

Für  nahe  zusammengelegene  Brüche  und  Gräbereien  kann  mit  Genehmigung
  der  Polizeibehörde  die  Leitung  des  Betriebes  einer  Person  übertragen
  werden.  

Die  Leitung  des  Betriebes  kann  geeignetenfalls  auch  der  Betriebsunternehmer,
  insofern  derselbe  Sachverständiger  ist  oder  ein  in  diesem  Gewerbe
ausgebildeter,  zur  Aufsicht  befähigter  Vorarbeiter  übernehmen.                                                                                                                                                                           2*