Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1874. (58)

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kasse=  und  Rechnungswesen  ob.  Er  schreibt  die  Gemeinde-Rechnungsbelege  zur
Zahlung  aus,  sieht  auf  pünktliche  Legung  der  Rechnungen  und  prüft  in  jedem
Jahre  unter  Zuziehung  einiger  von  dem  Gemeinderathe  dazu  bestimmten  Mitglieder
  desselben  mehrmals  den  Kassehaushalt.

Art.  100.

Hat  der  Gemeinderath  oder  die  Gemeindeversammlung  einen  Beschluß
gefaßt,  welcher  nach  der  Ueberzeugung  des  Gemeindevorstandes  die  Befugnisse
derselben  überschreitet,  oder  die  Verfassung  des  Staats  und  die  Gesetze  verletzt,
so  ist  derselbe  verpflichtet,  die  Ausführung  des  Beschlusses  zu  versagen,  hat  aber
alsdann  sofort  die  Entscheidung  des  Bezirks-Ausschusses  einzuholen,  welche  längstens
  binnen  vier  Wochen  ertheilt  werden  muß.

Art.  10  1.

Die  Gemeinde=  oder  Bezirksvorsteher  haben  dem  Gemeindevorstande  bei
Vollziehung  der  Anordnungen  desselben  an  die  Hand  zu  gehen  und  ihn  in
allen  Gemeindeangelegenheiten,  iusbesondere  bei  Verwaltung  des  Gemeindevermögens
  und  der  Gemeindeanstalten,  nach  seiner  Anweisung  zu  unterstützen.

Art.  102.

Der  Gemeinderechnungsführer  ist  verbunden,  dem  Gemeindevorstande  und
den  etwa  beigegebenen  Abgeordneten  des  Gemeinderathes  jederzeit  auf  Verlangen
  die  das  Rechnungswesen  betreffenden  Akten,  Bücher  und  sonstigen  Papiere
  zur  Einsicht  vorzulegen,  sowie  sonstige  begehrte  Auskunft  zu  ertheilen  und
die  Kasse  zur  Prüfung  zu  öffnen.  Die  von  demselben  ausgestellte  QOnittung
ist  auch  ohne  Beidrückung  des  Gemeindesiegels  für  die  Gemeinde  rechtsverbindlich.
Zur  Nachweisung  der  Bestellung  des  Betreffenden,  als  Rechnungsführers,  genügt
eine  auf  Verlangen  des  zahlenden  Schuldners  beizufügende  diesfallsige  Bescheinigung
  des  Gemeindevorstandes.

Im  Uebrigen  dienen  ihm  die  empfangenen  besonderen  Instruktionen  zur
Nachachtung.

Art.  103.

Der  Schriftführer  hat  die  Schrift=  und  Aktenführung,  sowie  die  ihm  sonst
überwiesenen  Expeditionsgeschäfte  bei  dem  Vorstande  nach  dessen  Anleitung  zu
besorgen  (Art.  84).