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Regierungs-Blatt
Großherzogthun
Sa h 1l tu Weimar— Eis enasch.
Nummer 23. Weimar. 8. September 1876.
Ministerial-Bekanntmachungen.
1931 I. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Groß-
herzogs, ist dem Civilingenieur Carl Pieper zu Dresden ein Erfindungs-Pa-
tent für Eugenio de Zaccato in London auf ein neues Verfahren zur Her-
stellung autographischer Abdrücke von Schriften und Zeichnungen nach Maßgabe
der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Beschreibung,
unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen,
welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt vom Jahre
1843 S. 13— 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf
Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums er-
theilt worden.
Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen
Jahresfrist durch ein obrigkeitlich beglanbigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten
Staats-Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung in einem
der Deutschen Staaten zur Ausführung gebracht sei.
Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt
worden, wird solches andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Weimar am 5. August 1876.
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium,
Departement des Aeußern und Innern.
Für den Departements-Chef:
br. Schomburg.
1876. 29
