Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1891. (75)

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bewilligt  werden,  daß  diese  Frist  mit  dem  Aufange  desjenigen  Monates  beginnt,
  welcher  auf  den  Monat  folgt,  in  welchem  die  Verarbeitung  der  Rüben
stattgefunden  hat,  und  am  25sten  Tage  des  sechsten  folgenden  Monates  abläuft.
Rübenzuckersteuer  für  die  während  der  Zeit  vom  Anfang  März  bis  zum  Ende
des  Betriebsjahres  (31.  Juli)  verarbeiteten  Rüben  darf  nicht  über  den  Monat
August  hinaus  gestundet  werden.

8  25.

Die  Stundung  wird  jedesmal  in  Bezug  auf  diejenige  Steuer  bewilligt,
welche  im  Laufe  einer  einjährigen  Betriebsfrist  fällig  wird,  sodaß  für  eine
fernere  Betriebszeit  die  Stundung,  wenn  sie  in  Anspruch  genommen  wird,
von  Neuem  nachgesucht  werden  muß.

8  26.

Nach  Ablauf  eines  jeden  Betriebsmonates  ist  von  dem  Rübenzucker-Fabrikanten,
  welcher  Stundung  genießt,  ein  Stundungs-Anerkenntniß  nach
Maßgabe  der  Bestimmungen  des  §  21  an  die  Steuerhebestelle  des  Bezirkes
abzugeben.

Erfolgt  nach  Bestimmung  des  Großherzoglichen  Staats-Ministeriums  die
Einzahlung  der  gestundeten  Steuerbeträge  nicht  bei  der  Hebestelle,  sondern  bei
der  Großherzoglichen  Hauptstaatskasse,  so  findet  §  22  entsprechende  Anwendung.

§  27.

Hinsichtlich  der  Sicherheitsleistung  für  gestundete  Rübenzuckersteuer
und  hinsichtlich  der  Stundung  der  Verbrauchsabgabe  für  Zucker  überhaupt
sind  die  vom  Bundesrathe  des  Deutschen  Reiches  beschlossenen  Ausführungsbestimmungen
  zu  dem  Gesetze  vom  9.  Juli  1887,  betreffend  die  Bestenerung
des  Zuckers,  maßgebend.  (Siehe  Centralblatt  für  das  Deutsche  Reich  von
1888  Seite  270/1).

D.  Stundung  der  Abgabe  von  Salz.
§  28.

Salzwerksbesitzern  und  Salzhändlern,  welche  jährlich  mindestens  3000  Mark
an  Salzabgabe  entrichten,  kann  Stundung  der  letzteren  bewilligt  werden.
Die  Salzhändler  müssen  kaufmännische  Bücher  führen.