Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906. (72)

Polizei.  Abänderung  der  Verordnung  vom  9.  Januar
1894,  strom=  und  schiffahrtspolizeiliche  Vorschriften  für
die  Schiffahrt  und  Flößerei  auf  der  Elbe  betr.  (V.  v.
23.  Okt.)  363.

Vorschriften  für  die  Vorführungen  mit  Kinematographen
  (V.  v.  24.  Nov.)  381.

Ergänzung  des  Verzeichnisses  der  Eisenbahnpolizeibeamten
  (Bek.  v.  12.  Deg.)  441.

Postordnung  vom  20.  März  1900.  Anderungen  derselben
(Bek.  v.  27.  Juni)  200.  —  Desgl.  (Bek.  v.  20.  Nov.)
377.

Privatforstdienst.  Vorschriften  über  die  Prüfung  für
den  höheren  Gemeinde=  und  Privatforstdienst  (V.  v.
3.  März)  43.

Probe=  und  Gastpredigten  der  evangelisch-lutherischen
Geistlichen.  Gewährung  des  Reiseaufwands  (K.-Ges.  v.
19.  Nov.)  401.

Prüfung  für  den  höheren  Gemeinde=  und  Privatforstdienst
(V.  v.  3.  März)  43.

Abänderung  der  Vorschriften  über  die  zweite  juristische
Staatsprüfung  (V.  v.  17.  Nov.)  373.

Prüfungsgeschäfte  in  Reichsstempelangelegenheiten  (Bek.
v.  20.  Juli  Pkt.  4  und  5)  244.

Prüfungsordnung  für  Lehrer  und  Lehrerinnen  an  den
Volksschulen.  Anderung  einiger  Bestimmungen  der
Prüfungsordnung  (Bek.  v.  1.  Aug.)  247.

R.

Radeberg,  Ephorie.  Aufnahme  der  Parochie  Harthau
infolge  Ausscheidens  aus  der  Ephorie  Pirna  (Bek.  v.
3.  Okt.)  346.

Radibor-Weißenberger  Eisenbahn.  Betriebseröffnung
der  Endstrecke  Baruth  i.  Sa.—  Radibor  i.  Sa.  (Bek.  v.
24.  Apr.)  81.

Ratsmitglieder.  Gewährung  von  Pensionen  und  Unterstützungen
  aus  der  Stadtkasse  an  die  besoldeten  Ratsmitglieder
  und  an  ihre  Hinterlassenen,  Anrechnung
früherer  Dienstzeit  bei  der  Versetzung  in  den  Ruhestand
(Ges.  v.  29.  Apr.)  85.  ·

Reben.  Gewährung  von  Entschädigungen  aus  der  Staatskasse
  für  die  infolge  behördlicher  Anordnung  vernichteten
oder  beschädigten  Reben  und  Rebpflanzungen  (Ges.  v.
5.  Febr.  §  1)  49.  —  Ermittelung  und  Feststellung  der
zu  gewährenden  Entschädigungen  (V.  v.  9.  März)  50.

Reblaus.  Ausführungsbestimmungen  zum  Reichsgesetz
über  die  Bekämpfung  der  Reblaus  vom  6.  Juli  1904
(Ges.  v.  5.  Febr.)  49.  —  Ausführungsverordnung  hierzu
(V.  v.  9.  März)  50.

Register  über  in  Leichenverbrennungsanlagen  vorgenommene
  Einäscherungen.  Vorschriften  über  Führung  und
Aufbewahrung  derselben  (V.  v.  29.  Mai  §6)  193.  —
Muster  hierzu  S.  196.

XVIII

Referendar.  Bestimmungen  für  die  Wiederholung  der
zweiten  juristischen  Staatsprüfung  (V.  v.  17.  Nov.)  373.

Regierungsbauführer.  Bestimmungen  über  deren  praktische
  Beschäftigung  bei  der  Baudirektion  im  Ministerium
des  Innern  (V.  v.  15.  Aug.)  273.

Reichenbach  i.  V.  Ausdehnung  des  Geltungsbereichs  der
Ortstaxe  (Bek.  v.  2.  Apr.)  53.

Reichsstempelgesetz  vom  14.  Juni  1900.  Weitere  Ausführung
  desselben  (Bek.  v.  27.  Dez.  05)  1.  —  Desgl.
(Bek.  v.  28.  Mai)  197.

Desgl.  vom  3.  Juni  1906.  Ausführungsbestimmungen
  hierzu  (Bek.  v.  20.  Juli)  243.  —  Benennung
der  Hauptzollämter,  die  zur  Erhebung  der  Stempelabgabe
  von  Aktien  usw.  zuständig  sind  (das.  Pkt.  1)  243.
—  Bezeichnung  der  Geschäfte,  die  alle  Hauptzollämter,
mit  Ausnahme  von  Dresden  I  und  Leipzig  I,  zu  besorgen
haben  (das.  Pft.  2)  243.  —  Bezeichnung  der  Zoll=  und
Steuerdirektion  zu  Dresden  als  Direktivbehörde  (das.
Plt.  3)  244.  —  Verpflichtung  zur  öffentlichen  Bekanntgabe
  derjenigen  Zoll=  und  Steuerstellen,  die  mit  der  Besorgung
  von  Geschäften  beauftragt  werden  (das.  Pkt.  2)
244.  —  Benennung  derjenigen  Stellen,  denen  die  Besorgung
  der  Prüfungsgeschäfte  obliegt  (das.  Pkt.  4  und  5)
244.

Reichsstempelmarken.  Beauftragung  des  Steueramts
Kamenz  mit  dem  Verkauf  von  solchen  zu  Schiffsfrachturkunden
  (Bek.  v.  27.  Dez.  O5)  1.  —  Desgl.  des  Untersteueramts
  Aue  mit  dem  Verkauf  von  solchen  im  allgemeinen
  (Bek.  v.  28.  Mai)  197.

Desgl.  Beauftragung  der  Hauptzollämter  mit  dem
Verkauf  von  solchen  zu  verschiedenen  Zwecken  (Bek.  v.
20.  Juli)  243.

Reiseaufwand  bei  Gast=  und  Probepredigten  der  evangelisch-lutherischen
  Geistlichen  (K.-Ges.  v.  19.  Nov.)
401.

Rennpferde.  Paßschema,  Anlage  8  zum  Viehseuchen-Übereinkommen
  (V.  v.  12.  Dez.)  443.

Renntiere.  Anwendung  der  Schlachtvieh=  und  Fleischbeschaubestimmungen
  auf  solche  (V.  v.  10.  Juli  Anl.  1)
230.

Rentenanleihe,  dreiprozentige.  Abänderung  des  Gesetzes
vom  4.  Juli  1902  (Ges.  v.  27.  Apr.)  83.

Rentenempfänger  im  Sinne  des  Offizierspensions=  und
Mannschaftsversorgungsgesetzes.  Verpflichtungsbestimmungen
  für  solche  (Bek.  v.  5.  Juli)  218.

Revidierte  Gesindeordnung  für  das  Königreich  Sachsen.
Anderung  des  §  63  derselben  in  der  Fassung  der  Bekanntmachung
  vom  31.  Mai  1898  (Ges.  v.  9.  Jan.)  6.

Revidierte  Städteordnung.  Abänderung  einiger  Bestimmungen
  derselben  (Ges.  v.  29.  Apr.)  85.

Nichter.  Anderung  der  Vorschriften  über  das  Dienstalter
derselben  (V.  v.  27.  Apr.)  33.