800 B. Diespensir- Anstalten.
den Apothekern zur Pßicht gemachten Rabattgewährung zu abstrahiren, da die Erfahrung
dargethan bat, dass bei so geringen Beträgen von oft nur einigen Silbergroschen
die durch die Gewährung eines Rabattes zu erlangenden Vortheile oft nur Pfennige
sind, und keineswegs zu den damit verbundenen Mähwaltungen, Postbelästigungen etc.
im Verhältniss rtehen, auch den betreffenden Apothekern öfters zu renitenten, die Verfügung
der Behörden kritisirenden Aeusserungen Gelegeuheit gegeben wird. ern
wird den Königl. Intendanturen anheimgestellt, derartige Fälle nach eigenen: Ermessen
zu entscheiden. \
4, ıErl. d. Milit-Oekon.-Depart. v. 4. Novbr. 1817, Circular an die General-Aerzte
vom %. Novbr. 1347). In Beantwortung der von der Kgl. Intendantur mittelst Berichts
vom 5. Oktober unter Bezugnahme auf die Cirkular-Verfügung vom 26. August 1817
sur Eutscheidung gestellten Fragen:
a) von welchem Betrage ab die Apotheker-Rechnungen für so geringfägig zu erachten
seien, dass über die Rabatt-Berechnung hinweggesehen werden könne?
b) welcher Procentsatz als Miuimum eines angemessenen Rabatts erscheine?
c) auf welche Weise die Kgl. Intendantur es herbeizuführen habe, dass ein den Rabatt
verweigernder Apotheker zur Gewährung desselben geswungen werde?
wird der Kgl. Intsndantar im Einverständniss mit dem Chef des Mil -Med.-Wesens Folgendes
eröffnet:
ad a. Bei Liguldationen der Apotheker über vorübergehende Arzneiliefernngen an
beurlaubte, kommandirte, auf Märschen erkraukte Militärpersonen oder Militäirpferde ist,
wenn die summarischen Beträge solcher Liquidationen sich nicht über 1 Thir. belaufen,
darüber hinwegzusehen, ob von den betreffenden Apothekern der Verfügnng des Kgl.
Ministeriums der geistlichen. Unterrichts- und Medicinal-Angelegenh. vom 12. MArz 183
Genüge geleistet und ein Rabatt von dem Betrage der Liquidation abgesetzt worden
oder nicht.
ad b. BeiRevision der ad a. bezeichneten Apotheker-Rechnungen ist bei dem Kgl.
Medicinalstabe der Arınee zwar immer genau darauf geachtet worden, ob Seitens der
Apotheker der vorgedachten Verfügung vom 12. Mirz 1333 genügt worden, sofero nämlich
jene Rechnungen, nach Abzug der etwaigen Beträge filr Bintegel, von welchen ein
Rabatt nicht zu verlangen ist, sich über I Thir. beliefen; allein auf die Höhe des in
solchen Fällen und von so unbedeutenden Beträgen abgenetzten Rabatts hat man weniger
Rücksicht genommen, indem es hierbei hauptsächlich nur darauf ankam, das Prineip
aufrecht an erhalten. Dieser Grundsatz wird auch fernerhin beibehalten und boi
geriogen Beträgen für vorübergehende Arzneilieferungen jeder von dem Apotheker abgesetzte
Rabatt für genügend zu erachten sein, rofern derselbe nur nicht weniger als 1"/,
und es nicht den Anschein gewinnt, als habe der Apotheker nur darum einen
so geringen Rabatt in Abzug gebracht, um die Sache ins Lächerliche hinüberzuziehen.
Sollten aber die Beträge solcher Liquidationen sich höher belaufen und s.B. bei einem
age von 10 Thirn. und dartiber nicht mindestens 3%, Rabatt Seitens des Aponthekers
in Abzug gebracht worden sein, so bleibt nur übrig, den von demselben zu gewährenden
Rabatt durch die Regierung feststellen zu lassen, wie nachstehend ad c. gedacht
werden wird.
e. Für die Beantwortung dieser Frage ist die in Augustin's Werk über die
Preus«. Medicinal-Verfassung im 8. Bande Seite 803 und 804, auch in Kamptz Annalen
für die innere Verwaltang, Band IP, 1835, H. 4. 8. 1117 abgedruckte Verfügung
des Kgl. Ministerioms der etc. Medicinal- Angelegenheiten vom 24. Novbr. 15833 mass-Nach
derselben soll in streitigen Fällen, ia welchen ein angemessener Rabatt
von den Apothekern nicht zu erlangen ist, die Höhe des von den letzteren zu gewährenden
Rabatts von der Kgl. Regierung festgestellt werden, welche dabei auf die Localverhältnisse
und den von andern Apothekern in der Umgegend in ähnlichen Fällen bewilligten
Rabatt Rück«icht nehmen soll.
8. Die Arsneitsxen der letzten Jahre, von 18’ ab, bestimmen ausdrücklich, dass
von dispensirten Arzneien niemals ein höherer Rabatt als 2%°/, bewilligt werden
darf. — Diese Bestimmung gilt allgemein und also auch hinsichtlich der L.ieferungen
für Militär- Lazarethe.
5 © Die mittelst Erlasses vom 4. Juni 1863 pnblicirte und gleichseitig mit der
7. Ausgabe der Pharmacopoes borussica am 1. Juli 1803 in Kraft getretonen Arznei-Taxe
für 1803 bestimmt in den abgedruckten „Allgemeinen Bestimmungen‘‘ Folgendes:
ad 3. Die Verfügungen wegen dos bei der Lieferung von dispensirten Arsneien
zu bewilligenden Rabatts vom 12. Märs 1333 und 24. Novbr. 1833 (Horn, das .
Medicinal- Wesen, Bd. II. 8. 40% und ff; ». oben) werden aufgehoben. Es findet daher
bei solchen Lieferungen ein Rabatt ferner nicht Statt
b. Blutegel. 6. (ErL d. Chefs d. Millt.-Med.-Wesens vom 7. Ang. 1834. Wiewohl
man seit der Einführung der Arzueitaxe vom 1. Mürz 1833 diesseitig bemüht ge-