tix

neu  und  Quiescenzgehalte  der  unmittelbaren
  und  mittelbaren  Staatsdiener.  S.
84.  á.  73.
Weitere  gesetzliche  Bestimmnng  beim  Vollzuge
  der  Auspfändung.  S.  85.  J.  74.  f.  f.
Gesetzliche  Bestimmungen  hinsichrlich  aller
richterlichen  Erkennr#aisse  und  Beschlüsse  im
Erecutionsverfahren.  S.  98.  J.  108.
Exceptiousrezeß.  Einlegung  und  Wirkung
  desselben.  S.  54.  f.
Erpropriation.  Siehe  Entwehrung.

F.

Fabrikzeichen  und  Firmen.  K.  Allerhochste
  Erklärung  auf  den  An'rag  der
Stände  das  Nachmachen  der  Fabrikzeichen
  und  Firmen  betr.  S.  35.  VII.

Falliten-Ordnung.  K.  Allerh.  Erklärung,
die  Erlassung  einer  Falliten-Ordnung  betr.
S.  7.  Nro.  1.

Familienglieder;  Streitigkeiten  zwischen
Familiengliedern  gehdren  zum  mündlichen
Verhdre.  S.  43.  Nro.  3.

Festungen.  Bei  Erbauung  von  Festungen
findet  Entwehrung  statt.  S.  111.  A.  No.  1.

Festungsbau-Dotationssumme.

K.  Allerh.  Erklärung  auf  den  Antrag  der
Stände,  die  Verzinsung  des  jährlichen
Betrages  der  Festungsbau-O  ionskasst
S.  31.

Fideicommiß.  Die  Fideicommißeigenschaft
eines  Gründeigenthums  steht  der  Zwangsabtretung
  nicht  entgegen.  S.  113.  B.

Fideicommißguter.  Verfahren,  wenn  Lehen
oder  Fideicommißg##er  als  Hilfsvollstreckungsmittel
  benannt  werden.  S.  93.
.  93.

Finanzgesetz.  Kdnigl.  Allerh.  Erklärung  im

II

Landtagsabschiede  bezüglich  des  Finanzgesetzes.
  S.  20.  J.  K.  Allerh.  Erklárung
auf  die  von  den  Ständen  zu  dem  Finanzgesetze
  gestellren  Anträge  und  Wünsche.  S.
19.  B.

Finanzgesetz  faͤr  die  vierte  Finanzperiode
1833.  S.  153—  164.  Titel  I.  Bestand
der  Vorjahre.  S.  154  —  155.  Titel  II.
Festsetzung  der  Staaksausgaben.  S.  155
—  159.  Titel  III.  Von  den  S-taatseinnahmen.
  S.  159  —  162.  Titel  IV.  Besondere
  Bestimmungen.  S.  162—164.

Firmen.  K.  Allerh.  Erklärung  im  Landtagsabschiede,
  das  Nachmachen  der  Fabrikzeichen
  und  Firmen  betr.  S.  35.  VII.

Fiskus,  koniglicher.  Bestimmungen  des  Gesetzes
über  einige  Verbesserungen  der  Gerichtsordnung
  in  bürgerlichen  Rechtsstreitigkeiten
rücksichtlich  des  kdniglichen  Fiskus.  S.  57.
.  23.

Frachtführer.  Jollstrafgesetzliche  Bestimmun-=gen
  wegen  vernachldssigter  Obliegenheit  des
Frachtführers.  S.  208.  J+.  9.

Freihäfen.  Anstalt  für  Befdrderung  des  Durchfuhrhandels
  und  des  innern  Verkehrs.  S.
179.  ç.  40.

Fristen.  Gesetzliche  Bestimmungen  über  Fristen
und  Fristenverlängerungen  in  bürgerlichen
Rechtsstreicigkeiten.  S.  59.  Abschnirt  IV.
#.  29.  ff.  Bernfungsfrist.  Festsetzung
derselben  gegen  die  verschiedenen  Erkennte
nisse.  S.  7  8.  F.  64.  Nro.  1,  2,  3.  Fristen
  und  Nachlässe  können  von  den  Gerichten
  nicht  mehr  von  Amtswegen  bewilligt
werden.  S.  81.  FJ.  70.

Fristenverlängerung.  Siehe  Fristen.

G.

Gaut.  Stille  Ganten  (Gerichtsordnung  Cap.