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Dauer  einer  Krankheitsgefahr  getroffen  werden.  Nicht  dagegen  gehören  hierher
die  der  regelmäßigen  Krankenpflege  dienenden  oder  die  im  §  35  des  Reichsgesetzes
aufgeführten  Einrichtungen  zur  allgemeinen  Verbesserung  der  hygienischen  Verhältnisse

  (Versorgung  mit  Trink-  oder  Wirtschaftswasser,  Fortschaffung  der  Abfallstoffe).


Da  die  Einrichtungen  im  Sinne  des  §  29  für  einzelne  kleinere  Gemeinden
unverhältnismäßig  hohe  Aufwendungen  erfordern  würden  und  vielfach  unbeschadet
ihrer  Wirksamkeit  für  eine  größere  Anzahl  von  Gemeinden  zusammen  getroffen
werden  können,  so  wird  es  in  der  Regel  zweckmäßig  sein,  daß  entweder  nach
Maßgabe  der  bestehenden  Vorschriften  Zweckverbände  zu  diesem  Behufe  gebildet
werden,  oder  daß  die  Kreise  von  der  in  Abs.  2  ausdrücklich  anerkannten  Befugnis
Gebrauch  machen,  wie  dies  bereits  bisher  in  weitem  Umfange  geschehen  ist.

Wegen  der  Bereitstellung  von  Baracken  durch  den  Preußischen  Landesverein
vom  Roten  Kreuz  bei  Epidemien  von  Aussatz,  Cholera,  Fleckfieber,  Gelbfieber,
Pest,  Pocken,  Diphtherie,  Körnerkrankheit,  Ruhr,  Scharlach  und  Typhus  verweise
  ich  auf  die  zufolge  des  Ministerialerlasses  vom  25.  März  1905  (Min.-Bl.  f.
Med.-Ang.  S.  175  ff.)  hierüber  abgeschlossenen  Verträge.

Zu  §  30.

Die  Kommunalaufsichtsbehörden  haben  beizeiten  dafür  Sorge  zu  tragen,  daß
der  Bedarf  an  Unterkunftsräumen,  Ärzten,  Pflegepersonal,  Arznei-,  Desinfektionsund
  Beförderungsmitteln  für  Kranke  und  Verstorbene  durch  freiwillige  Beschaffung
seitens  der  Kommunalverbände,  namentlich  der  Kreise,  sichergestellt  wird.

In  größeren  Ortschaften  ist  auf  die  Errichtung  von  öffentlichen  Desinfektionsanstalten,
  in  welchen  die  Anwendung  von  Wasserdampf  als  Desinfektionsmittel
  erfolgen  kann,  hinzuwirken,  sofern  solche  Anstalten  nicht  bereits  in  genügender
  Anzahl  vorhanden  sind.

Die  Ausbildung  eines  geschulten  Desinfektionspersonals  ist  ebenfalls  rechtzeitig
  vorzubereiten.

Wird  ein  Einverständnis  mit  dem  Kreise  oder  mit  der  Gemeinde  nicht  erzielt,
  so  hat  die  Aufsichtsbehörde  die  Anordnung  gemäß  §  30  auf  das  Maß  des
unbedingt  Erforderlichen  zu  beschränken  und  dabei  in  ihrer  Anforderung
nicht  weiter  zu  gehen,  als  nach  ihrem  pflichtmäßigen  Ermessen  die  Gemeinde  vermöge
  ihrer  Finanzkraft  zu  leisten  vermag.

Zu  §  31.

Ist  im  Beschlußverfahren  eine  Einrichtung  zur  Bekämpfung  übertragbarer
Krankheiten,  deren  Beschaffung  die  Kommunalaufsichtsbehörde  angeordnet  hat,
als  nötig  anerkannt,  andererseits  aber  die  Leistungsfähigkeit  der  Gemeinde  verneint,
  oder  deren  Leistung  niedriger  bemessen  worden,  als  daß  damit  die  Anordnung
  durchgeführt  werden  könnte,  so  hat  die  Kommunalaufsichtsbehörde  vor
weiterer  Veranlassung  jedesmal  an  mich  zu  berichten.

Zu  §  32.

Von  der  Befugnis  zur  sofortigen  Durchführung  einer  Anordnung,  welcher
eine  Gemeinde  auch  nach  erneuter,  angemessen  befristeter  Anhörung  Folge  zu
leisten  sich  weigert,  ist  nur  dann  Gebrauch  zu  machen,  wenn  von  der  Unterlassung
eine  unmittelbare  dringende  Gefahr  für  das  öffentliche  Wohl  zu  besorgen  ist.

Auch  in  solchen  Fällen  ist,  wenn  tunlich,  vorgängig  an  mich  zu  berichten.
Ist  dies  nach  Lage  der  Verhältnisse  nicht  angängig,  so  ist  mir  jedesmal  sofort
unter  Darlegung  des  Sachverhalts  Anzeige  zu  erstatten.

Berlin,  den  15.  September  1906.
Der  Minister  der  geistlichen,  Unterrichts-  und
Medizinalangelegenheiten
von  Studt.