57

Bei  Einkommen  von  mehr  als  30  000  Mark  steigt  die  Steuer  in  Stufen

von  je  1000  Mark  um  je  40  Mark.

Von  den  Einkommen,  die  den  Betrag  von  500  Mark  nicht  übersteigen,

wird  Einkommensteuer  nicht  erhoben;  es  haben  jedoch

a)  deutsche  Militärpersonen  und  Zivilbeamte  sowie  deren  Hinterbliebene,
die  ihren  Wohnsitz  im  Großherzogtume  haben  und  neben  ihren  in
einem  anderen  Bundesstaate  zu  versteuernden  Gehalten,  Pensionen
oder  Wartegeldern  (s.  §  4  des  Bundesgesetzes  wegen  Beseitigung  der
Doppelbesteuerung  vom  13.  Mai  1870,  Bundesgesetzblatt  1870  S.  119)
weiteres  Einkommen  beziehen,

b)  diejenigen  Personen,  die,  ohne  daß  die  Voraussetzungen  der  allgemeinen
Steuerpflicht  im  Großherzogtume  für  sie  vorliegen,  mit  einem  Einkommen
  aus  Grundbesitz,  Gewerbe=  oder  Handelsanlagen  und  sonstigen
gewerblichen  Betriebsstätten  sowie  aus  staatlichen  Gehalten,  Wartegeldern
  und  Pensionen  steuerpflichtig  sind  (§  5  des  Einkommensteuergesetzes
  vom  2.  Juni  1897),

ihr  bezügliches  Einkommen,  wenn  es  den  Betrag  von  500  Mark  nicht  übersteigt,
  nach  folgenden  Sätzen  zu  versteuern:

Einkommen
bis  einschließlich  mit
50  Mark  0,60  Mark,
Einkommen
von  mehr  als  bis  einschließlich  mit
Mark  Mark  Mark
50  100  1,20
100  200  1,80
200  400  2,40
400  500  3,60.

2.  Die  Abgabe  von  dem  Reinertrage  der  Eisenbahnen  im  Großherzogtume
  nach  Maßgabe  der  bestehenden  gesetzlichen  und  staatsvertragsmäßigen
Bestimmungen.

Indem  Wir  dieser  Steuerverwilligung  Unsere  landesfürstliche  Bestätigung

erteilen,  verordnen  Wir  in  Gemäßheit  des  §  35  des  revidierten  Grundgesetzes,