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B.  Gehalts-Verhältnisse.

89.
Die  Gehalte  der  nichtpragmatischen  Staatsbeamten  und  Staatsbediensteten  bemessen
sich  -—  unbeschadet  Unseres  Rechtes,  nach  Erforderniß  des  Dienstes  in  einzelnen  Fällen
eine  abweichende  Verfügung  zu  treffen,  —  nach  den  im  §  1  erwähnten  Negulativen.

9  10.
Die  Klasseneinreihung  der  Gehaltsregulative  präjudizirt  in  keiner  Weise  dem  Dienstrange
  der  Betheiligten;  dieselbe  ist  lediglich  für  die  Gehaltsnormirung  maßgebend.

§  11.
Jede  Vorrückung  in  den  Gehalt  einer  höheren  Altersklasse  ist  durch  die  Würdigkeit
des  Betheiligten  bedingt  und  von  der  Genehmigung  des  vorgesetzten  Ministeriums  abhängig.
Die  Ministerien  können  die  Ertheilung  dieser  Genehmigung  einer  ihnen  untergebenen
Stelle  oder  Behörde  übertragen.

§  12.

Bei  der  Bemessung  der  Vorrückung  in  eine  höhere  Altersklasse  kann  nur  jene  Dienstzeit
  eingerechnet  werden,  welche  der  Betheiligte  in  statusmäßiger  Eigenschaft  in  der
gleichen  —  d.  i.  in  derselben  Klasse  und  Litera  des  Gehaltsregulatives  vorgetragenen  —
oder  in  einer  höheren  Dienstesstellung  zugebracht  hat.

Den  Gymnasialassistenten  wird  bei  der  Gehaltsvorrückung  die  Dienstzeit,  welche  sie
als  Kandidaten  oder  Lehrer  im  sonstigen  öffentlichen  Mittelschuldienste  oder  als  Präfekten
an  k.  Erziehungsanstalten  zugebracht  haben,  bis  zur  Maximaldauer  von  2  Jahren  in  Anrechnung
  gebracht.

Die  in  zeitweisem  Ruhestande  zugebrachte  Zeit  bleibt  für  die  Bemessung  der  Vorrückung
allgemein  außer  Betracht.

Jenen  nichtpragmatischen  Beamten  und  Bediensteten,  welche  bei  der  Beförderung  bereits
einen  den  Anfangsgehalt  der  neuen  Stelle  übersteigenden  Gehalt  erdient  haben,  bleibt  nicht
nur  der  bisherige  höhere  Gehalt  gewahrt,  sondern  wird  zugleich  die  mit  diesem  Gehalte
zurückgelegte  Dienstzeit  für  die  Bemessung  der  Vorrückung  in  der  neuen  Stellung  bis  zur
Maximaldauer  von  5  Jahren  in  Anrechnung  gebracht.  Die  gleiche  Anrechnung  der  Dienstzeit
  findet  bei  jenen  beförderten  Beamten  und  Bediensteten  statt,  deren  bereits  erworbener
Gehalt  dem  Anfangsgehalte  der  neuen  Stelle  gleichkommt.  In  jenen  Fällen,  in  welchen
Beamte  oder  Bedienstete  zeitweise  bei  der  Beförderung  oder  Gehaltsvorrückung  übergangen
oder  in  einen  niedrigeren  Dienstgrad  zurückversetzt  waren,  bleibt  die  Bestimmung  darüber,