Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1899. (90)

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Gesetz-Sammlung
für  bie

Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

(Fr.  10103.)  Gesetz,  betreffend  die  Aufhebung  der  Flößerei  auf  den  Prcußischen  Theilen  des
Neckars  und  der  Glatt.  Vom  30.  Juli  1899.

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Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Koͤnig  von  Preußen  ꝛc.
verordnen  unter  Zustimmung  beider  Häuser  des  Landtages  für  die  Hohenzollernschen
Lande,)  was  folgt:

Artikel  I.
.  Auf  Grund  und  nach  Maßgabe  des  beiliegenden  Vertrages  zwischen  Preußen
und  Wurttemberg  vom  7.  April  1899  wird  die  Flößerei  auf  dem  Neckar  und
der  Glatt  aufgehoben.

Artikel  2.

Dieses  Gesetz  tritt  mit  dem  in  §.  4  des  Vertrages  bezeichneten  Tage,
welcher  mindestens  30  Tage  vorher  durch  das  Amtsblatt  der  Regierung  in
Sigmaringen  bekannt  zu  machen  ist,  in  Kraft.

Der  Zeitpunkt  des  Inkrafttretens  ist  außerdem  durch  den  Ressortminister
in  der  Gesetz  Sammlung  zu  veröffentlichen.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Königlichen  Insiegel.

Gegeben  Vergen,  an  Bord  M.  Y.  „Hohenzollern“,  den  30.  Juli  1899.

CL.  S.)  Wilhelm.

Thielen.  Bosse.  Schönstedt.  Fehr.  v.  d.  Recke.  v.  Goßler.
Gr.  v.  Posadowesky.

SErse-  Samml.  1809.  (Nr.  10108.  34

Ausgegeben  zu  Berlin  den  23.  August  1899.