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Nr. 3731. Bekanntmachung, betr. den Schutz von Erfindungen, Mustern und
Warenzeichen auf der Wanderausstellung der Deutschen Landwirtschafts-
Gesellschaft in Hamburg 1910. Vom 28. Februar 1910.
„ 3732. Bekanntmachung, betr. den Schutz von Erfindungen, Mustern und
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Warenzeichen auf der Internationalen Ausstellung für Sport und Spiel
in Frankfurt a. M. 1910. Vom 4. März 1910.
Das Zentralblatt für das Deutsche Reich enthält in den Nummern 7 bis 11:
36.
38.
38.
41.
46.
46.
46.
47.
52.
64.
64.
Status der deutschen Notenbanken Ende Januar 1910.
Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit inländischen wollenen,
baumwollenen und leinenen Geweben.
Bestimmungen über die Tragung der Untersuchungskosten im Zollverkehr.
Bekanntmachung, betr. den Umtausch der Schuldverschreibungen der
5%½ russischen ersten Staats-Prämienanleihe von 1864.
Reichs-Stempelabgabe für vor dem 1. August 1909 in Verkehr gesetzte
und auf einen kürzeren als zehnjährigen Zeitraum lautende Gewinn-
anteilschein= und Zinsbogen.
Abänderung des § 3 der Ausführungsbestimmungen zum Tabaksteuer-
gesetze vom 15. Juli 1909.
Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit ausländischem Eigelb.
Verzeichnis der Vergällungsmittel für Essigsäure.
Bestimmungen für die Vornahme einer Volkszählung am 1. Dezember
1910.
Reichsstempelabgabe für ausgereichte neue Gewinnanteilschein= oder Zins-
bogen.
Zulassung von Systemen von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung
durch die Elektrischen Prüfämter.
.Zollfreie Einlassung der von der internationalen Ausstellung für Land-
wirtschaft in Buenos Aires zurückkommenden deutschen Ausstellungsgüter.
