Rechtzeitigkeit

8
634

636

121

158

Art.

77

1093

987

993

Werkovertrag.
Nach  dem  Ablaufe  der  dem  Unternehmer
  zur  Beseitigung  des  Mangels
gestellten  Frist  kann  der  Besteller
Rückgängigmachung  des  Vertrages
(Wandelung)  oder  Herabsetzung  der
Vergütung  (Minderung)  verlangen,
wenn  nicht  der  Manzel  rechtzeitig
beseitigt  worden  ist;  der  Anspruch
auf  Beseitigung  des  Mangels  ist
ausgeschlossen.  636,  640.
Rücktritt  vom  Werkvertrage  wegen
nicht  rechtzeitiger  Herstellung  des
Werkes  s.  Werkvertrag  —  Werkvertrag.


Willenserklärung.

Die  einem  Abwesenden  gegenüber  er-Willens-


  Anfechtung  einer
erklärung  gilt  als  rechtzeitig  erfolgt,
wenn  die  Anfechtungserklärung  unverzüglich
  abgesendet  worden  ist.

Rechtszustand.

Bedingung  160  s.
geschäft  —  Bedingung.

Rechts.

Regalien.
Einführungsgesetz.
Unberührt  bleiben  die  landesg.  Vorschriften
  über  Regalien.

Regeln.

Dienstbarkeit.
s.  Nießbrauch  1036.

Eigentum.
Zieht  der  Besitzer  einer  Sache  nach
dem  Eintritte  der  Rechtshängigkeit
Nutzungen  nicht,  die  er  nach  den  R.
einer  ordnungsmäßigen  Wirtschaft
ziehen  könnte,  so  ist  er  dem  Eigentümer
  zum  Ersatze  verpflichtet,  soweit
ihm  ein  Verschulden  zur  Last  fällt.
990,  993,  1007.
Liegen  die  in  den  §§  987—992  bezeichneten
  Voraussetzungen  nicht  vor,
so  hat  der  Besitzer  die  gezogenen

867

 

8

998

1378
1421

1145

1036

1039

1048

Regeln

Früchte,  soweit  sie  nach  den  R.  einer
ordnungsmäßigen  Wirtschaft  nicht  als
Ertrag  der  Sache  anzusehen  sind,
nach  den  Vorschriften  über  die
Herausgabe  einer  ungerechtfertigten
Bereicherung  herauszugeben;  im  übrigen
  ist  er  weder  zur  Herausgabe
von  Nutzungen  noch  zum  Schadensersatze
  verpflichtet.  1007.
Ist  ein  landwirtschaftliches  Grundstück
  herauszugeben,  so  hat  der  Eigentümer
  die  Kosten,  die  der  Besitzer
auf  die  noch  nicht  getrennten,  jedoch
nach  den  R.  einer  ordnungsmäßigen
Wirtschaft  vor  dem  Ende  des  Wirtschaftsjahrs
  zu  trennenden  Früchte
verwendet  hat,  insoweit  zu  ersetzen,
als  sie  einer  ordnungsmäßigen  Wirtschaft
  entsprechen  und  den  Wert  dieser
Früchte  nicht  übersteigen.  1007.
Güterrecht.
J.  Nießbrauch  1048.
s.  Pacht  592.

Hypothek.

Einer  Verschlechterung  des  Grundstücks
  im  Sinne  der  §8  1133,  1134
steht  es  gleich,  wenn  Zubehörstücke,
auf  die  sich  die  Hypothek  erstreckt,
verschlechtert  oder  den  R.  einer  ordnungsmäßigen
  Wirtschaft  zuwider  von
dem  Grundstück  entfernt  werden.

Nießbrauch.

Der  Nießbraucher  ist  zum  Besitze  der
Sache  berechtigt.

Er  hat  bei  der  Ausübung  des
Nutzungsrechts  die  bisherige  wirtschaftliche
  Bestimmung  der  Sache
aufrechtzuerhalten  und  nach  den  R.
einer  ordnungsmäßigen  Wirtschaft  zu
verfahren.

Der  Nießbraucher  erwirbt  das  Eigentum

  auch  an  solchen  Früchten,  die  er

den  R.  einer  ordnungsmäßigen  Wirtschaft

  zuwider  zieht.

Der  Nießbraucher  eines  Grundstücks

hat  für  den  gewöhnlichen  Abgang
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