Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1879. (70)

XXII

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1879.

 

Datum

des
Gesetzes  rc.

Ausgegeben

zu
Berlin.

In  halt.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
bes

Gesetzes.

Seite.

 

1879.
11.  Juli.

 

1879.

27.  Septbr.

23.  August.

27.  Septbr.

7.  Oktbr.

T
l

 

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Aufhebung  des  Rechts  zur
Erhebung  des  Chausseegeldes  auf  der  Aktienchaussee
  von  Gramzow  über  Zichow  nach

Passow.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  jeden  Inhaber
lautender  Obligationen  der  Stadt  Limburg
  a.  d.  L.  zum  Betrage  von  600  000  Mark.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  unter  Vorbehalt  der  Aufhebung
  des  kommunalständischen  Verbandes  der
Neumark  im  Wege  der  Gesetzgebung  erfolgte
Genehmigung  der  bezüglich  der  Uebertragung  der
Verwaltung  des  Kommunalverbandes  der
Neumark  auf  den  Provinzialverband  von
Brandenburg  von  dem  Kommunallandtage
der  Neumark  gefaßten  Beschlüsse,  sowie  der  von
dem  gedachten  Kommnnallandtage  beschlossenen
von  dem  Provinziallandtage  der  Provinz  Brandenburg
  approbirten  Nachträge  zu  dem  revidirten
  Reglement  der  Land  feuersozietät  der
Neumark  vom  I7.  Juli  1846  und  zu  dem
Statute  und  Reglement  der  Neumärkischen
Hülfskasse  vom  4.  Oktober  1852  beziehungsweise
23.  Februar  1833.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  Xl.  Nachtrags
  zu  dem  revidirten  Reglement  für  die
Landfeuersozietät  der  Kurmark  Brandenburg
  und  der  Niederlausitz  vom  15.  Januar
  1855.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Weißenfels  bezüglich  des
zum  Ban  der  Chausseen  1)  von  Stößen  über
Gröbitz  und  Prittitz  zum  Anschlusse  an  die
Naumburg-Weißenfelser  Chaussee,  2)  von  Weißenfels
  nach  Hohenmölsen  und  3)  von  Osterfeld
über  Teuchern  und  Hohenmölsen  bis  zur  Landesgrenze
  in  der  Richtung  auf  Pegau  mit  einer
Abzweigung  von  Teuchern  nach  dem  Bahnhof
Teuchern  erforderlichen  Grund  und  Bodens.

Privilegium  wegen  eventueller  Ausgabe  auf  jeden
Inhaber  lautender  Anleihescheine  der  Stadt
Görlitz  zum  Betrage  von  4200  000  Mark.

 

40.

40.

41.

41.

41.

 

 

614.
Nr.  4.

578.
Nr.  7.

614.

Nr.  5.

616.
Nr.  2.

616.
Nr.  3.

616.
Nr.  4,