Regierungsblatt?

für  das

Grosiherzogtum  Sachsen.
Jahrgang  1914.

Nr.  50.

Inbalt:  Ministerialbekanntmachung  über  das  Werfahren  bei  Einziehung,  Berwendung  und  Gerrechnung
der  Beiträge  zur  Invaliden--  und  Ginterbliebenenversicherung.  Seite  407.

 

 

 

(Nr.  170.)  Ministerialbekanntmachung  über  das  Verfahren  bei  Einziehung,  Verwendung  und
Verrechnung  der  Beiträge  zur  Invaliden=  und  Hinterbliebenenversicherung.

Auf  Grund  von  §  1453  Abs.  1  der  Reichsversicherungsordnung  vom  19.  Juli  1911
(Reichs-Gesetzblatt  S.  509)  erlassen  wir  im  Einverständnis  mit  den  Regierungen
der  übrigen  bei  der  Thüringischen  Landesversicherungsanstalt  beteiligten  Staaten
die  nachstehende  Anweisung  für  die  Orts-,  Land-,  Betriebs-,  Innungs=  und
Knappschaftskrankenkassen  über  das  Verfahren  bei  Einziehung,  Verwendung  und
Verrechnung  der  Beiträge  zur  Invaliden=  und  Hinterbliebenenversicherung.

Die  Anweisung  tritt  vom  1.  Januar  1915  ab  an  die  Stelle  der  durch
Ministerialbekanntmachung  vom  16.  Februar  1901  (Regierungsblatt  S.  39)  veröffentlichten
  Anweisung  für  die  Vorstände  der  Orts-,  Betriebs=  (Fabrik-),  Bau-=Innungs=
  und  Knappschaftskrankenkassen,  sowie  für  die  Verwaltungen  der  Gemeindekrankenversicherungen
  und  landesrechtlichen  Einrichtungen  ähnlicher  Art,  betr.
die  Erhebung  der  Beiträge  zur  Invalidenversicherung  nach  dem  Reichsgesetz  vom
13.  Juli  1899.

Weimar,  den  9.  Dezember  1914.

Großherzoglich  Sächsisches  Staatsministerium,
Departement  des  Innern.
Anteutsch.

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1914.
Ausgegeben  in  Weimar  am  9.  Januar  1915.  77