—  219  —

Nr.  55.  Verordnung,

das  Verbot  der  Benutzung  roth  oder  grün  geblendeter  Laternen  auf
öffentlichen  Wegen  betreffend;

vom  18.  August  1893.

□
Im  Interesse  der  Sicherheit  des  Eisenbahnbetriebes  wird  die  Benutzung  roth  oder  grün

geblendeter  Laternen  an  Fahrrädern  und  anderen  Fahrzeugen  auf  öffentlichen  Wegen
untersagt.

Von  diesem  Verbote  ist  die  Benutzung  von  Laternen  der  erwähnten  Art  an  den  auf
Schienengleisen  gehenden  Wagen  ausgenommen,  es  sei  denn,  daß  in  einzelnen  Fällen
durch  die  Polizeibehörde  auf  Antrag  der  Eisenbahnbehörde  aus  Rücksicht  auf  den  Lokomotiv-Eisenbahnbetrieb
  ein  besonderes  Verbot  erlassen  würde.

Zuwiderhandlungen  werden  mit  Geldstrafe  bis  zu  sechzig  Mark  oder  mit  Haft  bis
zu  vierzehn  Tagen  bestraft.

Dresden,  am  18.  August  1893.

Die  Ministerien  der  Finanzen  und  des  Innern.

v.  Thümmel.  Für  den  Minister:
v.  Charpentier.

Gersdorf.

 

Nr.  56.  Bekanntmachung,

die  Vornahme  einer  Ergänzungswahl  für  die  J.  Kammer
der  Ständeversammlung  betreffend;

vom  24  August  1893.

6  .  ..  .  .

Nachdem  infolge  Ablebens  des  bisherigen  Inhabers  eine  der  in  §  63  unter  Nr.  13
der  Verfassungsurkunde  in  Verbindung  mit  Punkt  III  des  Gesetzes,  einige  Abänderungen
der  Verfassungsurkunde  2rc.  betreffend,  vom  3.  Dezember  1868,  bezeichneten  Stellen  der

1.  Kammer,  und  zwar  im  Vogtländischen  Kreise  zur  Erledigung  gekommen,  so  ist  von  den
Betheiligten  eine  Neuwahl  zu  bewirken.