241
(Nr. 166.) Ministerialbekanntmachung über die „Demmerstiftung“ für Arbeiter.
Die Gebrüder Demmer, Aktiengesellschaft, in Eisenach haben unter dem
Namen „Demmerstiftung“ eine Stiftung errichtet und sie mit einem Vermögen
von 50000 MA ausgestattet. Die Stiftung soll dem Wohle der in der Fabrik
Gebrüder Demmer langjährig beschäftigten Arbeiter dienen. Wir haben diese
Stiftung genehmigt.
Weimar, den 3. September 1918.
Oroßherzoglich Sächfisches Staatsministerium,
Departement des Innern.
AUnteutsch.
(Nr. 167.) Inhaltsverzeichnis aus Nr. 88 bis 96 des Reichs--Gesetzblattes.
Nr. 6383. Bekanntmachung zur Ergänzung der Bekanntmachung über die Errich-
tung von Herstellungs= und Vertriebsgesellschaften in der Schuhindustrie
vom 17. März 1917 (Reichs-Gesetzblatt S. 236). Vom 11. Juli
1918.
„ 6384. Verordnung über die Regelung des Verkehrs mit Käse, Quark, Molken-
eiweiß und ähnlichen Erzeugnissen. Vom 15. Juli 1918.
6385. Verordnung über die Kartoffelversorgung. Vom 18. Juli 1918.
„ 6386. Bekanntmachung der neuen Fassung der Verordnung über die Kartoffel-
versorgung. Vom 18. Juli 1918.
½ 6387. Gesetz über die abermalige Verlängerung der Legislaturperiode des
Reichstags. Vom 18. Juli 1918.
„ 6388. Gesetz, betreffend den Landtag von Elsaß-Lothringen. Vom 18. Juli
1918.
„ 6389. Gesetz über die Niederschlagung von Untersuchungen gegen Kriegsteil-
nehmer. Vom 18. Juli 1918.
6390. Bekanntmachung, betreffend die äußere Kennzeichnung von Tabakmisch-
waren und tabakähnlichen Waren. Vom 18. Juli 1918.
„ 6391. Gesetz, betreffend Anderung des Gesetzes über den Absatz von Kali-
salzen. Vom 23. Juli 1918.
„ 6392. Verordnung, betreffend die Ergänzung der Ausführungsbestimmungen
zu dem Gesetz über die Kriegsleistungen. Vom 18. Juli 1918.
61“
