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II.
Zum Pfand-Geseke.
A.
3Zur erüen Abtheilung.
Von Unterpfändern.
1) Beschränkung des Maccdonianischen Ratbschlusses.
Art. 17.
Die von der Eigenschaft eines Haus-Sohnes abgeleitete Einrede des Macedonianischen
Ratbschlusses kann rücksichtlich einer durch Unterpfänder versicherten Forderung
weder von Seite des Hauptschuldners, noch der Bürgen oder Intercedenten, noch eines
dritten Besihers geltend gemacht werden.
2) Bestimmungen über Löschung, Verwahrung und Verjährung.
Art. 18.
Einer besonderen Benachrichtigung des Gläubigers von einer vollzogenen Löschung
bedarf cs nicht, wenn derselbe persönlich zum Protokoll der Unterpfands-Behörde seine
Einwilligung in die Löschung erllärt, oder wenn Lettere nach dem Pfand-Geset, Art. 216
auf den Grund der Zurückgabe des Pfandscheins und einer zugleich vorgelegten Bescheinigung
über die Befriedigung des Gläubigers, oder wenn sie nach gerichtlich ausgesprochener
Kraftlos-Erblärung des Pfandscheins erfolgt ist.
In den übrigen Fällen hat die Unterpfands-Behörde, gemäß der allgemeinen Vorschrift
des Pf. Ges. Art. 151, die Gléubiger von der geschehenen Löschung, solche mag
eine allgemeine oder theilweise seyn, gehörig zu benachrichtigen; auch ist hierbei denselben
eine kurze, doch nach Umständen zureichende Frist zu etwaiger Verwahrung anzuberaumen.
Versäumt der Gläubiger diesen Termin, so muß er und jeder seiner Rechts-Nachfolger
die sparer, und vor Eintragung einer Verwahrung, in-Beziehung auf die
verpfändete Sache gesehmäßig bestellten oder üUbertragenen Rechte gegen sich gelten
lasser.
Daher ist namentlich bei nachheriger Veräußerung dieser Sache im Erecutionswege
(vergl. Pfand-Gesetz Art. 129) der Käufer gegen die Ansprüche eines solchen Gläubigers
sichergestellt.