Full text: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1836. (13)

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vermoͤge hoͤchsten Dekrets vom 16. d. M. die erledigte Gerichtsnotarsstelle in 
Neresheim dem Verwaltungsaktuar Stahl in Crailsheim zu übertragen, und 
die Referendäre erster Classe Köstlin, von Stuttgart, und 
Kaver Rembold, von Dietenheim, Oberamts Wiblingen, in die Zahl der Rechts- 
Consulenten aufzunehmen geruht. Ersterer hat Stuttgart, Leßterer Leutkirch zu 
seinem Wohnorte gewählt. 
Ferner haben Seine Königliche Majestät unter dem 20. d. M. dem 
Oberlieutenant v. Stockmaper im vierten, und 
dem Unterlieutenant Kielmaier im siebenten Infanterieregiment die nachgesuchte 
Entlassung aus den K. Militärdiensten ertheilr, und 
den dem achten Infanterieregiment aggregirten Unterlieutenant Thumb bei dem 
vierten Infanterieregiment eingetheilt. 
1II. Berfügungen der Departementce. 
A) Des Justiz-Departements. 
Des Criminal-Senats des K. Ober-Tribunals. 
Bekanntmachung, die Einreichung der Rekursschriften betreffend. 
Es geschieht neuerlich öster, daß bei Rekursen an den Eriminal-Senat des K 
Ober-Tribunals diesem die Beschwerde-Ausführungen unmittelbar vorgelegt werden, 
wodurch derselbe in die Nothwendigkeit gesetzt wird, solche, damit den Bestimmungen 
der &9. 10 und 11 des Gesehes vom 26. Juni 1821 in Betreff der Straf-Rekurse 
ein Genüge geschehe, dem Richter erster Instanz zuzusenden. Z 
Da nun dieses Anlaß zu einem unnsthigen Aufenthalte und Kosten-Auswand in 
der Sache zu geben pflegt, so werden die Verfasser der Rekursschriften erinnert, diese 
stets den betreffenden Untersuchungs-Gerichten oder Kreis-Gerichtshösen zu übergeben, 
oder durch die Partie übergeben zu lassen. 
So beschlossen in dem Criminal-Senat des K. Ober-Tribunals. 
Stuttgart den 143. Juni 1836. Bauer.
	        
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