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b) Verleihung eines Erfindungspatents an den pensionirten Major v. Brecht auf die von ihm 
dargelegten neuen Vorrichtungen an Mahlgängen. 
Seine Königliche Majestät haben durch höchste Entschließung vom 
I7. d. M. dem pensionirten Major v. Brecht zu Kupferzell, Oberamts Oehringen, 
auf dessen Ansuchen 
1) ein zehnjähriges Erfindungspatent auf die von ihm dargelegten neuen Vor- 
richtungen an Mahlgängen, welche 
a) die Entgegendrehung des unteren Mühlsteins gegen den oberen, 
p) die Anbringung und das Wirken der zum Horizontalrichten des 
boberen Mühlsteins bestimmten Schrauben, 
Dc) die Veränderung der Entfernung beider Mühlsteine von einander, 
4) die Anbringung eines die Möhlstein-Sarge ersehzenden Mehlkastens 
und die Umgebung des schiefen Bodens dieses Kastens mit Leder, 
e) die Bewegungsart des Beutels 
zum Gegenstand haben; so wie 
2) ein Erfsindungspatent von gleicher Dauer auf die dargelegte Veränderung 
der Kammräder durch Anbringung beweglicher Kammen und des Baues 
der Zapfenlager für senkrechte und horizontale Wellen gnädigst verliehen, 
was hierdurch, unter Beziehung auf den siebenten Abschnitt der revidirten 
Gewerbe-Ordnung, zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. 
Stuttgart den 19. September 1839. Für den Departements-Chef: 
Wachter. 
e) Verleihnng eines Erfindungöpatens an den Chemiker Mayer auf eine Bereitung von Zünd- 
und Räucher-Schwamm aus Baumwoll-Abfällen. 
Da Seine Königliche Majestät durch höchste Entschließung vom 17. d. M. 
Chemiker Gustav Mapyer zu Horb auf die von ihm angegebene Art und Weise 
zer Bereitung von Zünd= und Räucher-Schwamm aus Baumwoll-Abfällen ein zehn- 
4 riges Erfindungspatent gnädigst verliehen haben; so wird dieses, unter Beziehung 
uf den siebenten Abschnitt der revidirten Gewerbe-Or dnung, zur oͤffentlichen Kennt- 
niß gebracht. 
Stuttgart den 19. September 1859. Für den Departementz-Chef: 
Wächter. 
dem