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II. Verfügungen der Departements. 
4) Des Departements des Innern. 
1. Oes Ministerium des Innern. 
5) Verleihung eines Erfindungspatentö für den Mechanikus Schneider auf ein Verfahren zur 
"„ Verfertigung geprägter Metallbuchstaben. 
Da Seine Königliche Majestät durch höchsie Entschliesung vom 15. d. M. 
dem zu Stuttgart wohnhaften Mechanikus Schneider aus Fahr, in Rheinpreußen, 
auf das von ihm dargelegte Verfahren zur Verfertigung geprägter Metallbuchstaben, 
so weit es in der Anfertigungsart und der Einrichtung der Stanzen als neu erscheint, 
ein Erfindungspatent mit sechsjähriger Dauer gnädigst verliehen haben; se wird 
dieses, unter Beziehung auf den siebenten Abschnitt der revidirten allgemeinen Ge- 
werbeordnung, bekannt gemacht. 
Stuttgart den 16. Januar 1840. Schlaper. 
b) Bekanntmachung, betreffend die Elassifikation der Stadtgemeinde Friedingen, Oberamts Tuttlingen. 
Die Stadtgemeinde Friedingen, Oberamts Tuttlingen, ist in Gemäßheit der 
K. Verordnung vom 9. Februar 1829 aus der dritten in die zweite Elasse versetzt 
worden; was hiemit zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. 
Stuttgart den 17. Januar 1840. Schlayer. 
Tc) Bekanntmachung, betreffend eine erweiterte Fürsorge des Staats für die Heilung armer an 
Verkrümmungen des Körpers leidender Persenen. 
In dem neuesten Haupt-Finanz-Etat sind die Unterstühungen für orthopädische 
Heilzwecke um jährliche 580 fl. erhöht worden, und es wird diese Summe in Gemaß- 
heit höchster Entschließung Seiner Majestär des Königs vom 16. d. M. bis 
auf Weiteres für arme Gebrechliche in der Anstalt des Dr. Blumhardt zu Stutt- 
gart verwendet werden. 
Für diesen Zweck hat sich Dr. Blumhardt verbindlich gemacht, gegen öle- 
selbe Vergütung, welche schon bisher für einen von Dr. Heine in Cannstadt aus