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S50. 
Regierungs- Blatt 
für das 
Königreich Wiürttemberg. 
  
  
Freitag den 8. Juli 1842. 
Inbalt. 
Königliche Dekrete. Gesetz, betreffend die Erfindungs= und Einführungspatente. — Gesetnz in Betreff 
einer Ab#nderung des Staatsschulden-Statuts. — Dienst-Nachrichten. 
Verfügungen der Departements. Das Ergebniß der Concursprüfung der Rechts-Candidaten in dem 
Monate Juni 1842 betreffend. — Die Bestellung von eilf geprüsten Rechts-Candidaten zu Referendären 
zweiter Classe betreffend. — Verfügung- betreffend die zur Portofreibeit berechtigten Stiftungen. — Be- 
kanntmachung, betreffend die Errichtung einer evangelischen Pfarr-Verweserei in Attenweiler, Dekanats 
Biberach. — Bekanntmachung, betreffend die Errichtung einer evangelischen Pfarr-Verweserei für die Orte 
Belsen und Sebastiansweiler. 
Dienst-Erledigung 
Widerruflich #Ing eltte Diener. 
I. Unmittelbare Königliche Dekrete. 
A) Geset, 
betreffend die Erfindungs= und Einführungs-Patente. 
Wilheilm, 
von Gottes Gnaden König von Württemberg. 
In Folge des bei der Abschließung der Zoll-Vereinigungs-Verträge von den 
contrahirenden Staaten gemachten Vorbehalts, zu möglichster Beseitigung des aus 
Erfindungs-Patenten und Privilegien hervorgehenden Verkehrshindernisses sich über