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II. Verfügungen der Departementé. 
A) Des Justiz-Departemente. 
Des Justiz-Ministerium. 
Wohnsitz-Veränderung eines Rechts-Consulenten. 
Da der Rechts-Consulent Hezel, bisher in Mergentheim, seinen Wohnsiß nach 
Hall verlegt hat; so wird solches hiedurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. 
Stuttgart den 26. Juli 1842. För den Departemenks-Chef: 
Gaisberg. 
8) Des Departements des Innern. 
1. Oes Ministerium des Innern. 
Bekanntmachung, betreffend die Erlöschung des dem Professor Siemens verliehenen Erfindungs- 
Patents auf einen neuen Apparat für ununterbrochene Destillation. 
Da das durch höchste Entschließung vom 18. August 1840 dem Professor Sie, 
mens an der land= und forstwirthschaftlichen Lehranstalt zu Hohenheim auf einen 
von ihm dargelegten neuen Apparat für ununterbrochene Destillatlon verliehene Er- 
findungspatent (Reg. Blatt S. 365) durch Verzichtleistung erloschen ist; so wird 
dieses, in Gemäßheit des Art. 159 der revidirten allgemeinen Gewerbeordnung vom 
5. August 1856, öffentlich bekannt gemacht. 
Stuttgart den 20. Juli 1842. Für den Minister: 
Wächter. 
b) Erlöschung des dem Mechaniker Ralph Bonfil verliehenen Erfindungspatents auf eine neue 
Fabrikationsmethode von Tüchern u. s. w. 
Da das dem Mechaniker Ralph Bonfil aus London unter dem 25. März 
1840 verliehene zehenjährige Erfindungspatent auf die von ihm dargelegte Methode, 
Tücher und andere Stoffe aus Wolle und sonstigen Gespinnst-Materialien ohne die 
Operation des Spinnens und Webens, deßgleichen rohe Filzhüte aus schon früher 
benützten, wie aus noch nicht benüßten Materialien zu verfertigen (Reg. Blatt von 
1850, S. 162), auf den Grund der Bestimmung des Art. 157, Ziff. 3 der revidir-