Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1845. (22)

XXXIX

ren  (Mercerie)  gehörigen,  im  Tarif  nicht  als  solche  bezeichneten,  sondern  unter
andern  Nummern  aufgeführten  Gegenstände,  wenn  die  Beschaffenheit  der  Emballage
solcher  Waaren  einen  ganz  zuverlässigen  Verschluß  gestattet.

VI.  Die  Deklaration  der  sprachgebräuchlich  zu  den  kurzen  Waaren  (Mercerie)  gebörigen,
  im  Tarif  nicht  als  solche  bezeichneten,  sondern  unter  andern  Nummern  aufgeführten
  Gegenstände,  als  „Kurze  Waaren“  (Tarif,  Abtheilung  II.  Nro.  20)  soll
nicht  die  Verzollung  derselben  nach  dem  höheren  Tarifsatze  für  kurze  Waaren  zur
Folge  haben,  sondern  es  soll  die  Abgaben-Entrichtung  nach  dem  Revisionsbefunde  zulässsig
  bleiben,  wenn  der  Zollpflichtige  ver  der  Revision  auf  spezielle  Ermittelung
anträgt.  "

VII.  a)  Von  Waaren,  welche  zum  Durchgange  bestimmt  sind,  wird:

1)  sofern  dieselben  zu  einer  Nieverlage  (Packhof,  Hallamt)  deklarirt  werden,  die

Durchgangsabgabe  erst  bei  dem  weitern  Transport  von  der  Niederlage  erhoben;

2)  sofern  vieselben  zum  unmittelbaren  Durchgang  deklarirt  werden,  erfolgt  die  Entrichtung
  der  Durchgangsabgabe  in  der  Regel  gleich  beim  Eingangsamte,  wo  nicht
aus  örtlichen  Rücksichten  Ausnahmen  angeordnet,  oder,  bei  veränderter  Richtung  des

Waarenzugs,  Nacherbebungen  beim  Ausgangs=  oder  Packhofsamte  nöthig  werden.

Von  Waaren,  welche  keine  höhere  Abgabe  beim  Eingange  tragen,  als  die  allgemeine
Eingangsabgabe  (1  Thaler  oder  521  Kreuzer  vom  Centner),  und  nach  der  dritten
Abtheilung  beim  Durchgange  nicht  mit  einer  geringern  Abgabe  belegt  find,  als  an
Eingangsabgabe  oder  Ausgangsabgabe,  oder  an  beiden  zusammengenommen  davon
zu  entrichten  seyn  würde,  müssen  die  Gefälle  gleich  beim  Eingangsamte  erlegt  werden,
  vorbehältlich  örtlicher  Ausnahmen  wie  bei  a)  2.

)  Waaren  dagegen,  welche  höher  belegt,  oder  nicht  unter  vorstehender  Ausnahme  begriffen
  und  nach  einem  Orte,  wo  sich  ein  Haupt-Zoll=  oder  Haupt-Steueramt  oder
eine  andere  kompetente  Hebestelle  befindet,  adressirt  sind,  können  unter  Begleitschein-Kontrole
  von  den  Grenzämtern  dorthin  abgelassen  und  es  können  daselbst  die  Gefälle
  davon  entrichtet  werden.  An  solchen  Orten,  wo  Niederlagen  befindlich  sind,
erfolgt  sodann  die  Gefälle-Entrichtung  erst,  wenn  die  Waaren  aus  der  Niederlage
entnommen  werden  sollen.

VIII.  a)  Bei  Nebenzollämtern  erster  Klasse  können  Gegenstände,  von  welchen  die  Gefälle

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