361
B) Des Departements des Innern.
1. Des Ministerium des Innern.
a) Bekanntmachung, betreffend den Betrag der Pensionen für die Hinterbliebenen von
Volkoschullehrern in der Etatsperiode 1845—48.
Unter Beziehung auf den #. 19 der Ministerial-Verfügungen vom 2. Mai 1837 (Reg.
Blatt S. 206) und vom 13. September 1842 (Reg. Blatt S. 519) wird zur öffentlichen
Kenntniß gebracht, daß nach Maßgabe des Art. 68 des Schulgesetzes der Betrag der Pen-
sionen für Hinterbliebene von Volksschullehrern für die Dauer der Etatsperiode 1813 von
28 fl. auf jährliche 32 fl. erhöht worden ist.
Stuttgart den 4. August 1846.
Schlayer.
hb) Bekanntmachung, betreffend die Verleihung eines Erfindungs-Patents an den Leim-Fabrikanten
Johannes Munk auf die Ferkigung künstlich nachgeahmter Elsenbein-Fourniere.
Seine Konigliche Majestät haben durch höchste Entschließung vom 4. d. M. dem
Leimfabrikanten Johannes Munk zu Gaisburg, O.A. Stuttgart, das nachgesuchte Erfindungs-
Patent auf die von ihm vorgelegte Bereitungsart künstlicher, die Elfenbein= und Knochen-
Fourniere für eingelegte Arbeiten nachahmender gefärbter und ungefärbter Fournier-Patten
mit siebenjähriger Dauer gnädigst verliehen; was hiedurch, unter Beziehung auf den siebenten
Abschnitt der revidirten Gewerbe-Ordnung und das Gesetz vom 29. Juni 1842, betreffend
die Erfindungs= und Cinführungs-Patente, zur offentlichen Kenntniß gebracht wird.
Stuttgart den 7. August 1846.
Schlayer.
J) Bekanntmachung in Betreff der Aufstellung eines Agenten in Mannheim zur Berathung
der Auswanderer bei ihrer Einschiffung daselbst.
Da in neuerer Zeit die Auswanderer nach Amerika zum größten Theil ihren Weg
über Mannheim nehmen, woselbst ste nicht selten die Verschiffungs-Verträge sogleich für die
ganze Reise abschließen, und da wiederholt Fälle zur diesseitigen Kenntniß gekommen find, in
welchen Württembergische Auswanderer theils aus Unerfahrenheit, theils vurch vie Unredlich-
keit auswärtiger Schiffsunternehmer und deren Agenten in Schaden versetzt wurden; so hat