Das Denisqhe Reithh und seine einzelnen Glieder. (November 21., 23.) 259
teilgenommen. Die Verhandlungen waren interner Art. Ich bin außerstande,
über ihren Inhalt Auskunft zu geben. Die Staatsregierung hat aber den
Eindruck gewonnen, daß die berufenen Vertreter der Reichspolitik nach bestem
Wissen und Gewissen alles daran gesetzt haben, die Marokkofrage einer
günstigen Lösung zuzuführen. In dieser Auffassung hat zwischen den Vertretern
der einzelnen Regierungen volle Einmütigkeit geherrscht, und es ist
dem Reichskanzler das Vertrauen zu seiner Amtsführung ausgesprochen
worden. Der Minister wies dann auf die Erklärung der Reichsregierung hin,
künftig in Fragen der Veräußerung von Kolonien den Reichstag zu hören.
Die Regierung stimmt einer dahingehenden Aenderung des Schutzgebietsgesetzes
zu. Was die verlangte Einführung eines verantwortlichen Reichsministeriums
betrifft, so haben schon 1885 in dieser Frage Verhandlungen
zwischen dem Fürsten Bismarck und dem Minister Grafen v. Fabrice stattgefunden,
und die Angelegenheit ist damals im Bundesrat verhandelt worden.
Die Staatsregierung hält an ihrem damals eingenommenen Standpunkt fest
und lehnt es ab, Anträge auf Einführung eines verantwortlichen Reichsministeriums
zu stellen. Die Erhaltung des bundesstaatlichen Charakters
des Reiches ist eine Grundbedingung für sein Gedeihen. Wenn wir daran
festhalten, so folgen wir dem großen Manne, dem wir die Reichsverfassung
verdanken, und wir bewähren uns als gute Deutsche und treue Sachsen.
A. November. (Preußen.) Landtagsersatzwahl in Berlin V.
Es erhielten Schriftsteller Burchardt (Sd.) 314, Stadtverordneter Goldschmidt
(Fortsch. Vp.) 166 Stimmen.
23. November. (Reichstag.) Fortsetzung der Beratung über
das Kongoabkommen in der Budgetkommission.
Das Wolffsche Telegraphenbureau veröffentlicht aus dem Protokoll
der Marokkokommission des Reichstages weitere Auszüge. Sie betreffen
die Aussprache, die sich in der Kommission anschloß an die gestern von
uns ausführlich veröffentlichten Darlegungen des Staatssekretärs v. Kiderlen-Wächter
über die Vorgeschichte des Abkommens. Im Gegensatz zu dem
bisherigen allgemein streng beobachteten Brauch, dessen Bruch vom Reichstagspräsidenten
stets entschieden gerügt worden ist, sind bei diesen Auszügen
die Namen der Redner aus der Kommission angegeben.
Die Aussprache hatte folgenden Verlauf:
Der Vorsitzende bemerkt, der Wunsch der Kommission gehe dahin,
daß möglichst viel von den Ausführungen des Vertreters des Auswärtigen
Amts, insbesondere die Instruktionen, die dem deutschen Botschafter erteilt
sind, und die Berichte desselben über seine Gespräche mit dem englischen
Minister des Aeußeren Eduard Grey in den öffentlichen Teil des Prototolls
hineinkommen.
Abg. Bebel: mit großer Genugtuung konstatiere er, daß durch den
Staatssekretär festgestellt worden sei, daß Deutschland zu keiner Zeit irgendeine
Absicht auf Landerwerbungen in Marokko gehabt habe. Er konstatiere
ferner, daß die Gründe, die die deutsche Regierung veranlaßt haben, von
einer Festsetzung in Marokko abzusehen, von seinen Freunden vollständig
gebilligt würden. Von Bedeutung wäre noch, wenn die militärischen Bedenken,
die gegen eine Festsetzung sprächen, mitgeteilt würden. Er sei der
Ansicht, daß die strategischen Gründe, die zur Beachtung zwängen, eine
Festsetzung in Südwest-Maroklo unmöglich machten. Der Staatssekretär
habe eine historische Uebersicht gegeben und vor allem die Frage mit der
Entsendung des „Panther“ mit einer Aus führlichteit behandelt, wie die
Vorgänge bisher noch nicht bekannt gewesen seien. Er habe zugegeben,
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