Full text: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1853. (30)

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E. 
Ehesachen. Verfügung, betreffend die Aufhebung des gebotenen Kirchenopfers bei Verwandtschafts- 
und Schwägerschafts-Dispensati Behufs der Perehelichung. 141. 
  
Einkommen. Gesetz, betreffend die Besteurung des Einkommens von Apanagen, Kapitalien und 
Renten, so wie des Dienst= und Berufs-Einkommens für die Zwecke der Amtskörper- 
schaften und Gemeinden. 1704. Vollziehungs-Verfügung hiezu. 362. Verfügung zu 
Vollziehung des Gesetzes vom 19. September 1852, betreffend die Steuer von Kapitol-, 
Remten-, Dienst= und Berufs-Einkommen. 174. Verfügung, betreffend die Zuständigkeir 
der Oberämter und der Finanzbehörden zu Abrügung von Gefährdungen der Körper- 
schaftssteuer aus Kapiral-, Dienst= und Berufs-Einkommen. 371. 
Erecutions-Werfügungen. Gemeinbescheid des K. Obertribunals, betreffend das Verfahren 
bei Einwendungen gegen solche. 46. Gemeinbescheid defselben in Betreff der Auslegung 
de5 Art. 32, Abf. A des Erecutionsgesetzes vom 15. April 1825 binsichtlich der Beschlag- 
nahme von Gehalten und Pensionen öffentlicher Diener oder ihrer Hinterbliebenen. 431. 
Ertrapost= und Estafetten-Tare. Verfügung, deren Festsetzung vom 1. März 1853—54 
beireffend. 68. 
F. 
Familienstatute. Bekanntmachung, betreffend die Bestätigung des von dem K. Kammerherrn 
Freiherrn Friedrich von Weiler errichteten Familienstatuts. 430. 
Feuerpolizei. Verfügung in Beziehung auf die bei Herstellung, Aufstellung und den Gebrauch 
von Dampfkesseln zu beobachtenden Sicherheitsmaaßregeln. 33. Verfügung, betreffend 
die Verhütung von Brandunglück bei dem Gebrauche der Reibgündhölzer. 7. Gesetz, 
betreffend die veränderte Einrichtung der allgemeinen Brandversicherungs-Anstalt. 79. 
K. Verordnung hiezu. 95. 
Forstveränderung. Bekanntmachung, betreffend die Zutheilung des Reviers Hohenberg zum 
Forst Ellwangen. 30. 
Freizügigkeits-Vertrag. Bekanntmachung, den Abschluß eines solchen mit der K. Spani- 
schen Regierung betreffend. 361. 
Fremdenpolizei. Bekanntmachungen in Betreff der Paßkarten-Convention. 411. 420. Bekannt- 
machung, betreffend die erfolgte Kündigung der Verträge mit dem Königreich Preußen 
wegen Uebernahme der Ausgewiesenen und Heimathlosen. 137. Bekanntmachung betref- 
fend den Beitritt zu dem zwischen der Mehrzahl der deutschen Bundesstaaten bestehenden 
Vertrage wegen gegenseitiger Uebernahme der Heimathlosen und Ausgewiesenen. 287. 
484. 506. Verfügung, betreffend die Ausstellung von Heimathscheinen zum Aufenthalt 
in den der Gothaer Convention beigetretenen deutschen Bundesstaaten. 381.
	        
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