Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1870. (47)

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Inhaltsverzeichniß.

I.  Allgemeine  Bestimmungen.  88
1.  gre  und  verschiedene  Gattungen  der  Begleitscheine  .  .  .  .  l1und  2
efugniß  der  Aemter  zur  Aussiellung  und  Erledigung  von  Begleiischeinen  3

I.  .  .
Ausfertigung  der  Begleitscheine.
4.  Ausfertigung  der  Begleitscheine  l.

1.  Anmeldungen  zur  Begleitschein-Ausfertigngagaga  4

2.  Revision  der  Ladung  .  b  und  6

3.  Einrichtung  der  Bchleinschine  I.  im  Allgemeinen  .  -„uAnd  8
4.  Wesentlicher  Inhalt  der  Begleitscheine  1.  .......·.....  9

5.  Verfahren  bei  Ausfertigung  der  Begleisiheie  1  l.........  ....10bi512
6.  Waaren-Verschluß.  1133
7.  Sicherstellung  des  Zollbetrag  5  .·.  ......14
8.  Frist  zur  Gestellung  der  Wanen  bei  dem  *  ..........  15
9.  Angabe  der  Herkunt  der  Waaren  1414406
10.  Angabe  der  Lagerzeit  .  .  127
11.  Anerkennung  der  egleitscheine  I.  .  .  ..·.........  18
12.  Amtliche  Vollziehung  der  Begleitscheine  l  ..........  19
B.  13.  Verfahren  bei  dem  Verlorengehen  eines  Begleitscheins  l  ....·..·..  20
Ausfertigung  der  Begleitscheine  II.  21
22

2  Führung  des  Begleitschein-Ausfertigungs-  Negisters

l
!  Bepandlung  der  Waaren  während  des  Transports.

1.  Verfahren  bei  veränderter  Bestimmung  der  Waaren.

i  *  23  bis  26
3  Verfahren,  wenn  unterwegs  eine  Theilung  der  Ladung  stattfinden  soli  27

3.  Verfahren  bei  Verhinderung  der  Fortsetzung  des  Transports  durch  anvorhergese  sene
Ereignisse  ....  28
4.  Verfahren  bei  Umladungen  mit  Aenderung  der  Berschiubori  ·.·......  29
.  ..  9390

5.  Verfahren  bei  zufälligen  Verschluß-Verletzungen.

v.  Erledigung  der  Begleitscheine.

A.  Erledigung  der  Gegleitscheine  l.

1.  Vorführung  der  Waaren  .
2.  Präsentation  der  s  und  Cintragun  .  derselben  in  5  "  Ffgieusbeiv.  m-Register


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