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Bestimmungen

über  die  Zusammensetzung  und  den  Geschaftsbetrieb  der  künstlerischen,  photograhpischen  und  gewerblichen
  Sachverständigen-Vereine.

5.  1.

In  Gemäßheit

a)  des  §.  16  des  Gesetzes  vom  9.  Januar  1876,  betreffend  das  Urheberrecht  an
Werken  der  bildenden  Künste  (Reichs-Gesetzblatt  S.  4),

b)  des  §.  10  des  Gesetzes  vom  10.  Januar  1876,  betreffend  den  Schutz  der  Photographieen
  gegen  unbefugte  Nachbildung  (Reichs-Gesetzblatt  S.  8),

c)  des  §.  14  des  Gesetzes  vom  11.  Januar  1876,  betreffend  das  Urheberrecht  an
Mustern  und  Modellen  (Reichs-Gesetzblatt  S.  11).

werden

a)  künstlerische,

b)  photographische,

c)  gewerbliche
Sachverständigen-Vereine  gebildet.  In  keinem  Bundesstaate  darf  mehr  als  ein  künstlerischer,
  ein  photographischer  und  ein  gewerblicher  Sachverständigen-Verein  bestehen.

S.  2.

Der  künstlerische  und  der  photographische  Sachverständigen-Verein  besteht  aus  je
sieben,  der  gewerbliche  Sachverständigen-Verein  aus  zehn  Mitgliedern,  einschließlich
des  Vorsitzenden.  Für  den  Fall  der  Verhinderung  einzelner  Mitglieder  wird  eine  Anzahl
  Stellvertreter  ernannt.

8.  3.

Die  Ernennung  der  Mitglieder  und  Stellvertreter  erfolgt  durch  die  zuständige
Centralbehörde,  welche  auch  den  Vorsitzenden  und  dessen  Stellvertreter  aus  der  Zahl
der  Vereinsmitglieder  bestimmt.  Die  Mitglieder  und  Stellvertreter  werden  als  Sachverständige
  ein  für  alle  Mal  gerichtlich  vereidet.

S.  4.  "

Die  Vereine  haben  das  von  ihnen'  verlangte  Gutachten  nur  dann  abzugeben,  wenn

ihnen  zuvor  von  dem  requirirenden  Gerichte  übersendet  sind: