XXVIII. 539
Kaufmannsgericht zu. . . . . . . . . . . . Jahr
Darstellung
der
Organisation und Tätigkeit des Kaufmannsgerichts
im Jahre
für die Zwecke der Beichsstatistik.
Vollzugsanleitung.
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Die zur Fertigung dieser Darstellung erforderlichen Zahlen sind den vom Kaufmannsgerichte gemäß
der Verordnung vom 30. November 1905 geführten Tabellen
der Rechtsprechung,
der Tätigkeit als Einigungsamt,
der Gutachten und Anträge
zu entnehmen.
In die Bemerkungsspalte ist z. B. einzutragen, ob das Kaufmannsgericht nur während eines Teils
des Jahres tätig war.
Eine Darstellung nach diesem Formular ist alljährlich bis 15. Januar unmittelbar dem Justizministerium
vorzulegen.
c
Formular 4 zur Verordnung vom 30 November 1905, betreffend die Statistik der kaufmannsgerichtlichen Streitigkeiten,
Gesetzes= und Verordnungsblatt Seite 527 ff.