Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1836. (13)

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pflichtige  durch  seine  Bücher  und  Waarenvorräthe,  oder,  wenn  keine  ordentliche  kaufmännische
  Burhführung  bei  ihm  stattfindet,  auf  andere  zuverläßige  Weise  die  Richrig“
beit  seiner  Fassion  erwiefen  haben  wird.  ·

ZuFührungsdiesesVeweifesijsttihmvom-dirSteuersagbehötdezeinevvaogC
der  Eroͤffnung  an  laufende  Frist  von  vierzehn  Tagen  mit  dem  Praͤjudiz  zu  geben,  daß
nach  Ablauf  derselben  die  Abschaͤtzung  des  Capitals  für  das  laufende  Etatsjahr  nicht
mehr  geaͤndert  werde.

K.  12.

Da  fuͤr  die  erste  Catastrirung  der  durch  die  Accise-Aufhebung  erleichterten  Weinund
  Holzhändler  die  Accise-Register  eine  Grundlage  gewähren,  und  es  sehr  daran  gelegen
  ist,  daß  dieselben  sogleich  auf  eine  genägende,  dem  Verhältniß  gegen  andere  Gewerbrreibende
  entsprechende  Weise  eingeschätzt  werden;  so  wird  um  so  mehr  erwartet,
daß  die  Steuersäher  hiebet  mit  gewissenhafter  Umsicht  und  Sorgfalt  verfahren  werden,
als  eine  Vernachläßigung  hierin  lediglich  den  übrigen  Gewerbesteuerpflichtigen  zum
Rachrheil  gereichen  würde.

+.  15.

Die  vollzogene  Einschägung  wird  sogleich  nach  deren  Schluß  den  Betheiligten  von
der  Schätungsbehörde  eröffnet,  und  dabei  zu  Vorbringung  allenfallsiger  Einwendungen
eine  Frist  von  acht  Tagen  mit  dem  Bedeuten  anberaumt,  daß  die  Kosten  einer  Nachelnschäsung
  auf  den  Reblamamten  fallen,  wenn  dieselbe  kein  der  Reklamation  entspre
chendes  Resultat  gewähre.

Läße  sich  ein  Reklamant  über  seine  Einwendung  durch  die  Schätungsbehörde  nicht
beruhigen,  so  wird  nach  vorgängiger  Verstärkung  derselben  mit  zwei  weiteren  Mitgliedern
  eine  neue  Einschätzung  vorgenommen.

Das  eine  dieser  neuen  Mitglieder  ernennt  der  Gemeinderath,  das  andere  aber  der
Vorsiter  der  Schätzungsbehörde,  entweder  aus  dem  Orte  selbst  oder  aus  einer  benach,
barten  Gemeinde.  Sind  solche  Mirglieder  als  Steuersäter  oder  Schäter  früher  noch
nicht  beeidigt  worden,  so  sind  sie  vor  dem  Akte  der  Nacheinschätzung  von.  dom  Vorliter'
  der  Schätungsbehörde  zu  beeidigen,  im  andern  Falls  aber  von  demselben  blos
an  ihre  früher  abgelegten  Pflichten  zu  erinnern  und  auf  gegenwärtige  Instuclktion  z6
verweisen.  Ueber  die  Verhandlung  ist  ein;  von  sämtlichen  Schätern  zu  beurkundendes