Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1838. (15)

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erforderliche  Bemerkung  in  das  Visitations-Protokoll  niederzulegen.  Der  fürstlichen
Regierung  steht  übrigens  frei,  dem  Visitator  einen  Beamten  gleicher  Kategorie  beizugeben.


Art.  12.

Hält  nach  dem  Visitations-Ergebnisse  die  Regierung  des  Schwarzwaldkreises
eine  Revision  der  neuen  oder  erhöhren  Einschätzungen  für  begründet,  so  ist  sie  befugt,
  solche  nach  .  25  der  Instruktion  vom  2.  December  1850  (Reg.  Bl.  S.  536)
anzuordnen.

Art.  15.

Zu  möglichster  Sicherstellung  der  Brandversicherungs-Anstalt  gegen  Benachtheiligung
  verpflichtet  sich  die  fürstliche  Regierung,  nicht  nur  die  erforderlichen  Feuerlösch-Unstalten,
  so  weit  sie  etwa  im  Fürstenthum  nicht  vorhanden  seyn  sollten,  nach  den  deßhalb
  von  der  Regierung  des  Schwarzwaldkreises  zu  machenden  billigen  Anforderungen
herstellen  zu  lassen,  sondern  auch  sich  der  genauen  Beobachtung  der  Vorschriften  der
för  das  Königreich  Württemberg  gegebenen  Feuerlösch-Ordnung  vom  20.  Mai  1808
(Reg.  Bl.  S.  297  ff.),  welche  unter  den  oben  im  Art.  5  im  Allgemeinen  genannten.
Verordnungen  begriffen  ist,  zu  versichern.

Es  wird  deßhalb  von  derselben  der  Regierung  des  Schwarzwaldkreises  ein  Verzeichniß
  der  in  der  Stadt  Hechingen  und  in  jedem  Gebietsorte  besindlichen  Feuerlösch-Gerärhschaften
  mitgetheilt,  und  alljährlich  auf  einen  zu  bestimmenden  Termin
von  den  in  dem  Bestande  dieser  Geräthschaften  eingetretenen  erheblichen  Veränderungen
  Nachricht  gegeben  werden.

Art.  1.

An  der  Verwaltung  der  Brandschadens-Versicherungs-Hauptkasse  stehr  der  fürstlichen
  Regierung  kein  unmittelbarer  Antheil  zuz  wohl  aber  hat  dieselbe  das  Recht,
auf  ihre  Kosten  von  den  Büchern  dieser  Casse  durch  einen  hiezu  abzuordnenden  Commissär
  von  Zeit  zu  Zeit  Einsicht  nehmen  zu  lassen.

Art.  15.

Zu  dem  Aufwande  für  die  erstmalige  allgemeine  und  besondere  Einschätzung
der  im  Fürstenthum  besfindlichen  Gebäude  und  Anlegung  der  Orts=  und  Amts-Kataster
  hat  die  Brandversich  Zs-Anstalt  beinen  Beitrag  zu  leisten.

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