Register
uüber
das Regierungsblatt für das Königreich Württemberg
vom Jahr 1891.
1.
Chronologisches Verzeichniß der im Jahrgang 1891 des Regierungsblattes enthaltenen
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20.
24.
24.
esetze, Verordnungen und Berkanntmachungen.
Jannar.
. Ministerium des Innern. Bekanntmachung, betreffend die Vollziehung der Ausweisung
von Ausländern aus dem Reichsgebiet auf Grund der §§. 39, 284 und 362 des Strafgesetzbuchs. 2.
. Ministerien des Innern und des Kriegswesens. Bekanntmachung, betreffend
die Vergütung für die Naturalverpflegung der Truppen für das Jahr 1891. 10.
. Justizministerium. Bekanntmachung, betreffend die Verleihung der juristischen Persönlichkeit
an die unter dem Namen „Freiherrlich von Hayn'sches Familienfideikommiß“ errichtete Stiftung
in Stuttgart. 1.
Finanzministerium. Verfügung, betreffend die Errichtung von Grenzsteuerämtern. 11.
Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, Abtheilung für die
Verkehrsanstalten. Regulativ, betreffend die Wahl der für die Unfallversicherung (Reichs-
gesetze vom 6. Juli 1884, Reichsgesetzblatt S. 69, und vom 28. Mai 1885, Reichsgesetzblatt S. 159)
im Geschäftsbereich der Staatseisenbahn= und Bodenseedampfschiffahrtsverwaltung aufzustellenden
Vertreter der Arbeiter und der Beisitzer des Schiedsgerichts, sowie die denselben zu gewährenden
Vergütungssätze. 15.
Ebendasselbe. Regulativ, betreffend die Wahl der für die Unfallversicherung (Reichsgesetze
vom 6. Juli 1884, Reichsgesetzblatt S. 69, und vom 28. Mai 1885, Reichsgesetzblatt S. 159)
im Geschäftsbereich der Post= und Telegraphenverwaltung auszustellenden Vertreter der Arbeiter
und der Beisitzer des Schiedsgerichts, sowie die denselben zu gewährenden Vergütungssätze. 20.
Königliche Verordnun 9, betreffend die Ermächtigung der Königlichen Eisenbahnverwaltung
zur Erwerbung des für den Bau einer Eisenbahn von Schramberg nach Schiltach erforderlichen
Grundeigenthums im Wege der Zwangsenteignung. 13.
M.inisterium der auswärtigen Angelegenheiten, Abtheilung für die