Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1895. (72)

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Königliche  Verordnung,
betreffend  Bestimmungen  über  die  Beförderung  gefährlicher  Stoffe  auf  dem  Bodensee.
Vom  23.  Januar  1895.

Wilhelm  II,  von  Gottes  Gnaden  König  von  Württemberg.

Nach  Anhörung  Unseres  Staatsministeriums  verordnen  und  verfügen  Wir,  wie  folgt:

I.  Zufolge  einer  zwischen  den  Regierungen  der  Bodenseeuferstaaten  getroffenen  Vereinbarung
  treten  die  Bestimmungen  des  Art.  14  der  internationalen  Schiffahrts=  und
Hafenordnung  für  den  Bodensee  vom  22.  September  1867,  Königliche  Verordnung  vom
29.  Februar  1868  (Reg.  Blatt  S.  39),  vom  1.  Februar  1895  an  außer  Wirksamkeit.

Von  dem  gleichen  Tage  ab  treten  auf  Grund  von  §.  367  Ziff.  5  und  6  des  Strafgesetzbuchs
  für  das  Deutsche  Reich,  sowie  von  Art.  44  und  51  des  Gesetzes  vom  27.  Dezember
  1871,  betreffend  Aenderungen  des  Polizeistrafrechts  bei  Einführung  des  Strafgesetzbuchs
  für  das  Deutsche  Reich,  die  nachfolgenden  landesrechtlichen  Vorschriften  in
Kraft.

A.  Die  Beförderung  von  Sprengstoffen  (explosiven  Gegenständen).

J.  Zum  Verkehre  auf  dem  Bodensee  sind  folgende  Sprengstoffe  zugelassen:

1.  Pulver  —  Sprengsalpeter,  brennbarer  Salpeter  —  (ein  sehr  inniges  Gemisch
aus  neutral  reagirenden  Salpeterarten  und  Kohle  oder  Stoffen,  deren  wesentliche  Bestandtheile
  Kohlenstoff,  Wasserstoff  und  Sauerstoff  sind,  mit  oder  ohne  Schwefel);

2.  folgende  Nitroglycerin  enthaltende  Präparate:

a)  Dynamit  1  (ein  bei  mittlerer  Temperatur  plastisches,  nicht  abtropfbares  Gemisch
  von  Nitroglycerin  mit  pulverförmigen,  an  sich  nicht  sprengkräftigen  und
nicht  selbstentzündlichen  Stoffen),

b)  Dynamit  II  und  1II  (Kohlendynamit,  ein  Gemisch  von  Nitroglycerin  mit
schießpulverähnlichen  Gemengen),

T)  Sprenggelatine  (ein  bei  mittlerer  Temperatur  zäh-elastisches  Gemisch,  bestehend
aus  Nitroglycerin,  welches  durch  Nitrocellulose  gelatinirt  ist,  mit  oder  ohne
kohlensauren  Alkalien  lbeziehungsweise  alkalischen  Erden]  oder  neutral  reagirenden
  Salpeterarten),

d)  Gelatinedynamit  (ein  bei  mittlerer  Temperatur  plastisches  Gemisch,  bestehend