Full text: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1901. (78)

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. 5. 
Personen und Anstalten, welche Wohnungen, Geschäftslokale, Wohngelasse oder 
Schlafstellen vermiethen oder Zöglinge, Schüler und Kostkinder bei sich aufnehmen, sind 
verpflichtet, den Ein- und Auszug derjenigen Personen, welche sie in ihrem Hause oder 
in ihrer Wohnung auf Grund des Mieths- oder Kostvertrags aufnehmen, innerhalb 
sechs Tagen der Ortspolizeibehörde anzuzeigen. 
In gleicher Weise haben auch die Hauseigenthümer die ihre eigene Person betreffen- 
den Wechsel der Wohnungen und der Geschäftslokale zur Anzeige zu bringen. 
S. 6. 
Den Ortspolizeibehörden liegt ob, die ihnen nach S§. 1 bis 5 zukommenden Anzeigen 
zu sammeln oder Verzeichnisse darüber zu führen. 
S. 7. 
Den Ortspolizeibehörden der Oberamtsstädte und der Gemeinden von mehr als 
3000 Einwohnern, sowie den Ortspolizeibehörden von Kurorten bleibt die Erlassung 
weiter gehender Bestimmungen durch ortspolizeiliche Vorschrift vorbehalten, insbesondere 
kann der Kreis der nach §.5 jeweils au= und abzumeldenden Personen näher geregelt 
und bestimmt werden, daß auch andere als die in §§. 1 und 5 bezeichneten Personen, 
welche einen Ortsfremden beherbergen oder besuchsweise bei sich aufgenommen haben, 
von der Ankunft sowohl wie auch von der Abreise des Fremden je der Ortspolizei- 
behörde binnen einer zu bestimmenden Frist Anzeige zu erstatten haben; auch können die 
Fristen der §§. 2, 1 und 5 in geeigneten Fällen abgekürzt werden. 
8. 8. 
Die gegenwärtige Verordnung tritt am 1. Inli 1901 in Kraft. 
Mit diesem Zeitpunkt erlischt die Wirksamkeit der Verordnung vom 6. August 1872, 
betreffend den Aufenthalt in den Gemeinden des Landes (Reg. Blatt S. 275). 
Unser Ministerium des Innern ist mit der Vollziehung dieser Verordnung 
beauftragt. 
Gegeben Stuttgart, den 25. Mai 1901. 
Wilhelm. 
Breitling. Pischek. Zeyer. v. Soden. Weizsäcker. v. Schnürlen. 
 
	        
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