Full text : Blätter für Rechtsanwendung. Ergänzungsband zu Band 57. (57e) 

352  Kirchenwaldungen.

Wählern  vor  Beginn  der  Wahl  eröffnet  werden,  daß  für  den  Fall  der
Ablehnung  oder  Ungültigerklärung  Derjenige  als  gewählt  gilt,  der  die
nächst  große  Stimmenanzahl  erhalten  hat  (Cod.  S.  367,  S.  368).
Ueber  Amtsniederlegung  und  Amtsentsetzung  f.  VI.

IV.  Der  K.  ordnet  seine  Geschäftsführung  ohne  Betheiligung  der
Inspectionsbehörde  (KVO.  8  43,  MVO.  vom  15.  October  1868  im
Cod.  S.  364),  versammelt  sich  vierteljährlich  mindestens  einmal,  beschließt
nach  einfacher  Stimmenmehrheit  und  ist  bei  Anwesenheit  von  5/  beschlußfähig;
  über  die  Verhandlungen  ist  Protocoll  zu  führen.  Das  Amt  eines
Kirchenvorstehers  ist  unentgeltlich  zu  verwalten,  nothwendige  Verläge  sind
aus  der  Kirchencasse  zu  ersetzen  (KLVO.  8§§  27,  28).  Wegegebühren
können  die  Kirchenvorstandsmitglieder  nur  für  Reisen  zur  Diöcesanversammlung,
  nicht  zur  Kirchenvorstandssitzung  erhalten.  Die  Geistlichen
erhalten  auch  für  die  Diöcesanversammlung  keine  Reisevergütung.  Oeffentlich
  sind  die  Sitzungen  des  K.  nicht  (M#O.  vom  20.  December  1871,
13.  Mai  1869  und  18.  März  1873  im  Cod.  S.  380).

V.  Die  Schriften  des  K.  sind,  wenn  sie  die  Eigenschaft  öffentlicher
Urkunden  haben  sollen,  vom  Vorsitzenden,  und  wenn  darin  Rechten  entsagt
  oder  eine  Verbindlichkeit  übernommen  wird,  ingleichen  wenn  es  sich
um  Bestellung  von  Bevollmächtigten  zur  Empfangnahme  von  Postwerthsendungen
  handelt,  außerdem  von  2  Mitgliedern  zu  unterzeichnen  und
mit  dem  Kirchenvorstandssiegel  zu  versehen.  Die  Legitimation  der  Mitglieder
  erfolgt  durch  Zeugniß  der  Kircheninspection  (Kirchenges.  vom
20.  Juni  1881  S.  153,  VO.  vom  22.  Juli  1881  S.  154,  VO.  vom
26.  Juli  1881  S.  155,  VO.  vom  25.  Januar  1882  im  Cons.-B.  S.  11,
Zeitschr.  f.  V.  III  S.  281).  Das  Amtssiegel  wird  in  Ermangelung  eines
solchen  bchufs  Empfangnahme  von  Postsendungen  durch  den  Stempel  ersetzt,
wenn  die  Kircheninspection  dies  in  der  Legitimation  bezeugt  (VO.  vom  24.
Juni  1882  im  Cons.-B.  S.  200  und  in  der  Zeitschr.  f.  V.  IV  S.  139).

VI.  Die  Entlassung  eines  Kirchenvorstehers  wird  von  der  Kircheninspection
  bez.  auf  Antrag  des  K.  verfügt,  wenn  er  die  Eigenschaft  der
Wählbarkeit  (oben  unter  II)  verliert,  sein  Amt  vernachlässigt  oder  mißbraucht
  (KVO.  8  291,  Kirch-Ges.  vom  1.  December  1876  S.  712
8  22).  Die  Niederlegung  des  Amtes  hat  auch  dann  einzutreten,  wenn
er,  was  auch  bei  dem  Verzuge  in  einen  anderen  Pfarrsprengel  derselben
Stadt  der  Fall,  aufhört,  Mitglied  der  Kirchengemeinde  zu  sein  (M.#
vom  5.  December  1868  im  Cod.  S.  363).  Wegen  auffälliger  Vernachlässigung
  oder  Verletzung  seiner  Pflichten  kann  der  gesammte  K.
vom  Landesconsistorium  aufgelöst  werden  (KVO.  8  29,.).

Kirchenwaldungen.  Die  Verwaltung  erfolgt  mit  Vorbehalt  der  für  außerordentliche
  Maaßregeln  erforderlichen  oberbehördlichen  Genehmigung  und
des  behördlichen  Aussichtsrechts  nach  den  über  Verwaltung  des  Kirchenvermögens
  (s.  d.  B)  geltenden  Grundsätzen  durch  den  Kirchenvorstand
selbstständig,  es  ist  jedoch  den  Kirchenvorständen  empfohlen,  die  Vorschriften
für  Bewirthschaftung  von  Pfarrwaldungen  (s.  d.)  auch  bei  K.  anzuwenden
  (Cons.-B.  von  1875  S.  12  und  Kirch.-Ges.  vom  15.  April  1873
S.  376  §  5  Pct.  22).  Im  Uebrigen  s.  Waldungen.