Full text: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1838. (22)

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4) zur Verzollung bei einem Zoll-oder Steuer-Amte ohne Niederlage, oder 
endlich 
5) zur unmittelbaren Durchfuhre angemeldet werden. 
S. 16. 
L#lscgenhe Der Zollpflichtige muß die Waaren in solchem Zustande darlegen, daß 
wn el die Beamten die Revision, wie erforderlich ist, vornehmen könnenz; auch muß 
der Neoillen. er die dazu nöthigen Handleistungen, nach der Anweisung der Beamten, auf 
eigene Gefahr und Kosten verrichten oder verrichten lassen. 
. 17. 
B. Beitert Be- Sollen die eingegangenen Waaren gleich an der Erenze in den freien 
gün ndd Verkehr übergehen: so muß die Revision, da es in diesem Falle auf die Fest- 
Keich on der stellung des Zollbetrages von den angemeldeten Waaren ankömmt, eine 
freien Verkehr spezielle seyn. 
treten sollen. 
Ermitte Wünscht der Waarenführer, daß die Ladung oder ein Theil derselben 
t6 0 l= von der speziellen Revision befreit bleibe, so kann hierin gegen Entrichtung 
vorchdiee= des höchsten Zollsatzes im Tarife gewillfahrt werdenz in so fern nicht besonde- 
rer Verdacht vorhanden ist, daß dadurch die Uebertretung anderer Landesge- 
setze beabsichtigt werde, z. B. die Einbringung falscher Münzen u. s. w., in 
welchem Falle die Revision und nach dem Befunde die Beschlagnahme der 
betreffenden Gegenstände eintreten muß. 
18. 
g. 
2, wemittetung Es bleibt der Wahl des Zollpflichtigen überlassen, ob er bei Gegenstän- 
Gewichtes. den, deren Verzollung nach dem Retto-Gewichte geschieht, die tarifmäßige 
Tara gelten, oder das Netto-Gewicht, entweder durch Verwiegung der Waare 
ohne die Tara, oder der letztern allein, ermitteln lassen will. 
Bei Flüssigkeiten und anderen Gegenständen, deren Netto-Gewicht nicht 
ohne Unbequemlichkeit ermittelt werden kann, weil ihre Umgebung für den 
Transport und für die Aufbewahrung dieselbe ist, wird die Tara nach dem 
Tarife berechnet und der Zollpflichtige hat kein Widerspruchsrecht gegen An- 
wendung desselben. 
In Fällen, wo eine von der gewöhnlichen abweichende Verpackungsart 
der Waaren und eine erhebliche Entfernung von den, in dem Tarife angenom- 
menen Tara-Sätzen bemerkbar wird, ist auch die Zollbehörde befugt, die 
Retto-Verwiegung eintreten zu lassen.
	        
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