Sein Parlamentsplan. 495
Wie sie will er jetzt ein kleindeutsches Reich ohne Hsterreich, Einschränkung
der Selbständigkeit der Mittelstaaten und eine gesamtdeutsche Volksvertretung.
Aber trotzdem bleibt auch jetzt noch der Unterschied zwischen
seinen Anschauungen und diesen früher von ihm so heftig bekämpften Tendenzen
groß genug. Denn das Parlament, wie er es sich denkt, soll doch
im wesentlichen nur ein Hilfsmittel sein, um die Sonderbestrebungen der
Einzelregierungen niederzuhalten, keineswegs aber der Mittelpunkt des
ganzen gesamtdeutschen Staatslebens oder gar die oberste leitende Instanz.
Es soll in seiner Kompetenz eng begrenzt sein, sich im wesentlichen nur mit
den wirtschaftlichen und den eng damit zusammenhängenden rechtlichen
Fragen beschäftigen. Es soll auf keinen Fall so stark sein, daß es Preußen
selbst in seinem inneren Staatsleben beeinflussen oder der äußeren Politik des
Bundes die Richtung geben könnte. Die Leitung des neuen Bundes, wie
ihn Bismarck sich denkt, soll durchaus bei der preußischen Regierung liegen;
eine einheitliche Politik gegenüber dem Auslande, militärischer Jusammenschluß
zum Schutz des deutschen Gebietes und eine gemeinsame Wirtschaftspolitik,
damit soll der Wirkungskreis des Bundes überhaupt erschöpft
sein; in allen anderen Beziehungen sollen Preußen und alle übrigen Einzelstaaten
ihre volle Selbständigkeit bewahren. Er hält auch jetzt noch an seiner
alten Definition der deutschen Einheit fest, wonach sie wesentlich Einigkeit
gegenüber dem Auslande, nicht aber Gemeinsamkeit des inneren Staatslebens
ist. Nur in der Hereinziehung der wirtschaftlichen Fragen in die
Kompetenz des Bundes wird man eine Abweichung von dem früheren
Programm erkennen können; auch diese Fragen hatte er erst in Frankfurt
eingehender praktisch kennen gelernt, und war sich ihrer Bedeutung bewußt
geworden.? Für ihre Erledigung traute er auch einem Parlament gewiß die
Befähigung zu, während er sonft seiner früheren Anschauung nicht untreu
geworden sein wird, „daß Bauern und Kleinstädter nicht geeignet sind, um
Gesetze zu machen und europäische Politik zu treiben“.
Nachdem Bismarck Frankfurt verlassen hatte und zum Gesandten in
Petersburg ernannt war, hat er sein Programm noch einmal zusammengefaßt
in dem Briefe, den er am r2. Mai 1859 an den Minister von Schleinitz
geschrieben hat.“ Die augenblicklichen Bundeseinrichtungen sind eine
wo er er davon spricht, daß man die geplanten Einrichtungen den Unionsprojekten von
1840 entnehmen könne. Vgl. ferner unter S. 400 Anm. 4.
1 Dies betont mit Recht Lenz, Gesch. Bismarcks (3. Aufl.) S. 130
: Die ersten Anzeichen davon in seinem Briefe an Gerlach v. 22. Juni 1851 (S. 8.).
* An Frau v. Bismarck 11. Sept. 1840 (S. 144).
Bismarcks Briefe an Schleinitz S. 11f. — Bismarck hat im April 1866 erzählt (Aus
d. Leben Th. v. Bernhardis 6, 296), daß er damals habe Minister werden sollen und
