Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1874. (8)

Nr.  VIII.  33
Gesetzes-  und  Verordnungs-Blatt
für  das  Großherzogtum  Baden.

Ausgegeben  zu  Karlsruhe,  Dienstag  den  30.  März  1909.
Juhalt.

Landesherrliche  Verordnung:  die  Organisation  der  Zentralverwaliung  der  Großherzoglichen  Staatseisenbahnen
betreffend.

Bekanntmachungen:  des  Ministeriums  der  Justiz,  des  RKultus  und  Unterricht  s:  die  Inkraftjetzung
  des  reichsgesetzlichen  Grundbuchrechts  betreffend;  des  Ministeriums  des  Innern:  die  Bekämpfung  der  Geflügelcholera
  betreffend.

 

 

 

Landesherrliche  Verorduung.
(Vom  19.  März  1909.)
Die  Organisation  der  Zentralverwaltung  der  Großherzoglichen  Staatseisenbahnen  betreffend.

Friedrich,  von  Gottes  Gnaden  Großherzog  von  Baden,
Herzog  von  Zähringen.

Auf  den  untertäuigsten  Vortrag  Unseres  Ministeriums  des  Hauses  und  der  auswärtigen
Angelegenheiten  und  nach  Auhörung  Unseres  Staatsministeriums  haben  Wir  nachstehende
Anderungen  Unserer  Verordnung  vom  22.  November  1898  (Gesetzes=  und  Verordnungsblatt
Nr.  XXXV)  beschlossen  und  verordnen:

I.
Mit  Wirkung  vom  15.  Mai  d.  J.  ab  wird  die  Wagenkontrolle  aufgehoben  und  sind
demgemäß  §  4  Absatz  2  Ziffer  6  und  §  10  der  Verordnung  zu  streichen.
II.
In  8d  ist  Absatz  2  zu  streichen.
III.

In  §  1  Absatz  1  und  2  ist  statt  des  Wortes  „Zentralbehörden“  zu  setzen  „Zentralanstalten“;
  in  §  6  Absatz  3  statt  „Zentralstelle“  „Zeutralanstalt".

Gegeben  zu  Karlsruhe,  den  19.  März  1909.

Friedrich.

Auf  Seiner  Königlichen  Hoheit  höchsten  Befehl:
Scheffelmeier

von  Marschall.

Gesetzes=  und  Verordnungsblatt  1909.