Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1844. (10)

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§+  92.  Bei  vem  Geschäfte  der  Ermittelung  der  Pertinenzstücke  und  Feststellung  der
Grundstückscomplere  können  sich  die  Grund=  und  Hypothekenbehörden  entweder  der  Flurbuchsauszüge,
  welche  nach  §  57  dieser  Verordnung  zur  Aufbewahrung  bei  den  Grund=  und  Hypothekenbüchern
  bestimmt  sind,  oder  auch  der  Flurbuchsabschriften  bedienen,  welche  nach
#11,  sub  c.  der  Verordnung  vom  26sten  October  1843  den  Gemeinden  theils  schon
ertheilt  worden  sind,  theils  noch  ertheilt  werden  sollen.

§93.  Wenn  zu  Aufklärung  von  Zweifeln  über  die  Jurisdiction  oder  über  die  Zubehdrigkeit
  von  Grundstücken  in  einzelnen  Fällen  die  Einsicht  von  Karten,  welche  die  topographische
  Lage  der  Grundstücke  bildlich  darstellen,  nothwendig  werden  sollte,  so  haben,  insofern
  nicht  Copien  der  Flurkarten  (Croquis)  den  Gemeinden  ertheilt  worden  sind  (vergl.
*  11,  Ssub  c.  der  Verordnung  vom  26sten  October  1843),  und  daher  von  diesen  erlangt
werden  können,  die  Grund=  und  Hypothekenbehörden  sich  Mittheilung  der  Flurkarten  von
den  Steuerbehörden  (s.  oben  §  91)  zu  erbitten.

Sollte  an  einem  Orte  wegen  großer  Anzahl  und  sehr  zerstückelter  Lage  der  Grundstücke
in  der  Flur  die  Arbeit  zu  aufhältlich  sein,  als  daß  die  Steuerbehörde  ihre  Flurkarte  so  lange
missen  und  der  Grund=  und  Hypothekenbehörde  zum  Gebrauche  dabei  überlassen  könnte,  so
haben  in  solchen  Fällen  die  Grund=  und  Hppothekenbehörden  sich  wegen  Erlangung  der
nöthigen  Copien  an  die  Commission  für  Einrichtung  der  Grund=  und  Hypothekenbücher  zu
wenden  und  werden  durch  deren  Vermittelung  selbige  zugetheilt  erhalten.

Dergleichen  Copien  sind  dann,  gleich  den  Flurbuchsauszügen  (s.  oben  §  57)  als  zu
dem  Grund=  und  Oypothekenbuche  gehörig  zu  betrachten  und  bei  demselben  zu  verwahren.

§  94.  Wenn  wegen  vorhandener  Zweifel  in  Betreff  der  Grundstücke,  welche  entweder
als  Zubehörungen  eines  andern  Grundstücks  oder  als  besondere  (walzende)  Grundstücke  im
Grund=  und  Hypothekenbuche  eingetragen  werden  sollen,  wie  namentlich  wegen  Ungewißheit
der  Identität  derselben  mit  den  im  Flurbuche  angegebenen  Parcellen,  eine  Besichtigung  nöthig
erscheint,  so  haben  sich  bie  Grund=  und  Hypothekenbehörden  an  Ort  und  Stelle  zu  verfügen,
  die  Besichtigung  mit  Zuziehung  der  Grundstücksbesitzer  vorzunehmen,  den  Befund  mit
dem  Flurbuche  und  beziehendlich  mit  der  Flurkarte  zu  vergleichen,  und  hiernach  festzustellen,
auf  welche  Weise  die  Eintragung  geschehen  müsse.

Dergleichen  gerichtliche  Besichtigungen  werden  an  manchen  Orten  mit  den  nach  Vorschrift
  der  Verordnung  vom  26sten  October  1843,  §&  11,  Sub  b.  von  flurkundigen  Personen,
  auf  dem  Lande  von  den  Ortzgerichtspersonen  mit  Zuziehung  der  Grundstücksbesitzer
zu  veranstaltenden  Begehungen  der  Flur  zweckmäßig  verbunden  werden  können.

§  95.  Die  mit  Anlegung  der  Grund=  und  Hypothekenbücher  beschäftigten  Untergerichte
haben  die  in  der  Flur  gelegenen  NRittergutsparcellen  in  besondern  Verzeichnissen  zusammenzustellen
  und  diese  Verzeichnisse  an  die  Lehnhöfe  einzusenden.

§996.  Bei  der  Anordnung  der  Aufeinanderfolge  der  Grundstücksfolien  und  Zutheilung
  der  Grundbuchsnummern  (s.  oben  §  51)  ist  darauf  zu  sehen,  daß  die  Aufeinanderfolge