Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1875. (9)

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Die  Bank  ist  berechtigt,  auf  Kosten  des  Abgebers  solches  Gold  durch  die
von  ihr  zu  bezeichnenden  Techniker  prüfen  und  scheiden  zu  lassen.

§.  15.

Die  Reichsbank  hat  jeweilig  den  Prozentsatz  öffentlich  bekannt  zu  machen,
zu  welchem  sie  diskontirt  (§.  13,  2)  oder  zinsbare  Darlehne  ertheilt  (§.  13,  3).
Die  Aufstellung  ihrer  Wochen-Uebersichten  erfolgt  auf  Grundlage  der  Bücher
des  Reichsbank-  Direktoriums  und  der  demselben  unmittelbar  untergeordneten  Zweiganstalten.


§.  16.

Die  Reichsbank  hat  das  Recht,  nach  Bedürfniß  ihres  Verkehrs  Banknoten
auszugeben.

Die  An--  und  Ausfertigung,  Einziehung  und  Vernichtung  derselben  erfolgt
unter  Kontrole  der  Reichsschulden-    Kommission,  welcher  zu  diesem  Zwecke  ein
vom  Kaiser  ernanntes  Mitglied  hinzutritt.

§.  17.

Die  Reichsbank  ist  verpflichtet,  für  den  Betrag  ihrer  im  Umlauf  befindlichen
  Banknoten  jederzeit  mindestens  ein  Drittheil  in  kursfähigem  deutschen
Gelde,  Reichs-Kassenscheinen  oder  in  Gold  in  Barren  oder  ausländischen  Münzen,
das  Pfund  fein  zu  1392  Mark  gerechnet,  und  den  Rest  in  diskontirten  Wechseln,
welche  eine  Verfallzeit  von  höchstens  drei  Monaten  haben,  und  aus  welchen  in
der  Regel  drei,  mindestens  aber  zwei  als  zahlungsfähig  bekannte  Verpflichtete
haften,  in  ihren  Kassen  als  Deckung  bereit  zu  halten.

§.  18.
Die  Reichsbank  ist  verpflichtet,  ihre  Noten:
a)  bei  ihrer  Hauptkasse  in  Berlin  sofort  auf  Präsentation,
b)  bei  ihren  Zweiganstalten,  soweit  es  deren  Baarbestände  und  Geldbedürfnisse
  gestatten,
dem  Inhaber  gegen  kursfähiges  deutsches  Geld  einzulösen.



§.  19.

Die  Reichsbank  ist  verpflichtet,  die  Noten  der,  vom  Reichskanzler  nach  der
Bestimmung  im  §.  45  dieses  Gesetzes  bekannt  gemachten  Banken  sowohl  in
Berlin,  als  auch  bei  ihren  Zweiganstalten  in  Städten  von  mehr  als  80000
Einwohnern  oder  am  Sitze  der  Bank,  welche  die  Noten  ausgegeben  hat,  zum
vollen  Nennwerthe  in  Zahlung  zu  nehmen,  so  lange  die  ausgebende  Bank  ihrer
Noteneinlösungspflicht  pünktlich  nachkommt.  Die  auf  diesem  Wege  angenommenen
  Banknoten  dürfen  nur  entweder  zur  Einlösung  präsentirt  oder  zu  Zahlungen
  an  diejenige  Bank,  welche  dieselben  ausgegeben  hat,  oder  zu  Zahlungen
an  dem  Orte,  wo  letztere  ihren  Hauptsitz  hat,  verwendet  werden.