Contents : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Dreißigster Jahrgang. 1869. (30)

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weicht;  doch  darf  diese  Abweichung  nicht  mehr  als  das  Doppelte  jener  später  nachzulassenden
  Abweichung  betragen,  und  es  müssen  die  Maaße  mit  der  hier  vorgeschriebenen
Bezeichnung  versehen  sein.

8.  89.
Eichung  im  Verkehr  befindlicher  Gewichte.

Im  Verkehr  befindliche  Gewichte,  deren  Größe  und  Größenbezeichnung  nach  den
allgemeinen  Bestimmungen  der  neuen  Maaß=  und  Gewichtsordnung  zulässig  ist,  und
die  nach  den  bisher  geltenden  Bestimmungen  vorschriftsmäßig  geeicht  und  gestempelt
sind,  können  zwar  ungeachtet  ihrer  etwa  mit  §§.  22,  23,  25  und  26  nicht  übereinstimmenden
  Gewichtsgröße,  Bezeichnung,  Form  und  sonstigen  Beschaffenheit  auch  nach
dem  1.  Januar  1872  im  öffentlichen  Verkehr  innerhalb  des  Landes,  dessen  Stempel
sie  tragen,  geduldet  werden;  um  jedoch  innerhalb  des  ganzen  Bundesgebietes  im  Verkehre
  zulässig  zu  sein,  bedürfen  solche  Gewichte  einer  erneuten  Revision  und  Beglaubigung
  durch  den  Bundes-Eichungsstempel,  und  diese  soll  ihnen  bis  zum  1.  Januar
1872  trotz  etwaiger  Abweichungen  von  den  Bestimmungen  der  S§.  22,  23,  25  und
260  der  neuen  Eichordnung  nicht  versagt  werden.

90.

Oeffentliche  Bekanntmachung  der  Verkehre  unzulässigen  älteren  Gewichte.

Die  Bundes-Normal-E  ssion  wird  durch  öffentliche  Bekanntmachung
diejenigen  Gewichtsstücke  der  i#  in  den  einzelnen  Bundesländern  bis  zu  Ende  des  Jahres
1871  geltenden  Gewichtssysteme  bezeichnen,  welche  nach  ihrer  Größe  und  Größenbezeichnung
  den  Vorschristen  der  Maaß-  und  Gewichtsordnung  nicht  entsprechen  und
deshalb  nach  dem  1.  Januar  1872  im  öffentlichen  Verkehr  nicht  mehr  zugelassen  werden
können.

.91.
e  Eichung  da  Waagen  betreffend

Die  Eichungsstellen  era  die  im  Verkehr  besindlichen  Waagen,  welche  nach  den  bis
zu  Ende  des  Jahres  1871  geltenden  Vorschriften  beglaubigt  sind,  und  für  deren  spätere
Zulassung  im  Verkehr  dasselbe  gilt,  was  im  §.  89  für  die  Gewichte  bestimmt  worden
ist,  auch  nach  dem  1.  Januar  1872,  wenn  ihre  Beglaubigung  mit  dem  Bundes-Eichungsstempel
  verlangt  wird,  zur  Nacheichung  anzunehmen  und  dieselben,  sofern  ihre
Zulässigkeit  keinen  sonstigen  Bedenken  unterliegt,  zu  stempeln,  wenn  sie  auch  die  in
§.  31  vorgeschriebene  Bezeichnung  der  größten  Tragfähigkeit  nicht  an  sich  tragen.  In
solchen  Fällen  ist,  soweit  es  thunlich,  eine  Bezeichnung  der  Tragfähigkeit  anzubringen.