—  4  —

me  seines  Gewissens  zu  folgen,  und  eine  Endesleistung  abzulehnen,
wozu  er  sich  vielleicht  anfänglich  auf  eine  leichtsinnige  Art  dereit  erklaͤrt
  hatte.

.  10.

Die  nach  Verschiedenheit  des  Glaubensbekenntnisses  des
Schworenden  gesetzlich  eingeführte  Betheurungs-Formein  und  sonst
zu  beobachtende  Ceremonien  dürfen  nicht  abgekürzt  oder  verändert
werdeg.

6(.  11.

Die  Gerichte  massen  dahin  sehen,  daß  ##wohl  überhaupc  als
inbesondere  in  Injurien-Sponsalien=  und  Ehescheidungssachen  sever
unanständige,  die  Ehrbarkeit  beleidigende  oder  zum  Gespdtte  Anlab
  gebende  Ausdruck  sorgfälkig  vermieden,  und  in  Fallen,  wo  es  auf
dergleichen  Acußerungen  ankommt,  die  Eydes-Formel  bezugsweise
auf  die  vor  der  Eydesleistung  dem  Schwdrenden  bekannt  gemachte
Gegenstände  gerichtet  werde.

1  12.

Die  Erkenntnisse,  wodurch  eine  Eydesle'stung  veranlaßt  wird,
sollen  in  Zuennst  nichr  nach  dem  disherigen  Gerichsgebrauch  oahin
gefasset  werden:

daß  eine  Parthey  zu  schwoͤren  schuldig,  verbunden,  geten


/
damit  nicht  der  Unkundige  zu  dem  Irtthum  verleitet  werde,  als
ob  der  Richter  ihm  die  Endesleistung  befohlen  habe.  Dagegen  muß
auch  eine  solche  Fassung  vermieden  werden,  welche  es  dem  Willen  der
Parthey  überläht,  ob  der  erkannte  Eyd  zu  leisten  sep,  da  es  nur  einzig
  und  allein  darauf  ankommt,  ob  die  Parthey  nach  gewissenhafter
Prüfung  den  End  leisten  kann.

Es  sind  daher  die  Erkenntnisse  dahin  zu  richten:
daß  die  zum  Ende  zu  verstartende  Parthey  schuldig  scy,
ernstlich  zu  prüfen,  ob  sie  ohne  Verletzung  ihres  Gewissens
und  ohne  sich  der  Gefahr  auszusetzen,  ols  Meineydig  gestraft
  zu  werden,  einen  Eyd  dahin  ꝛc.  leisten  konne.

.  13.