Full text : Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819. (14)

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rung  nicht,  wenn  sie  sich  unzweifelhaft  bereits  in  einem  Zuslande  befinden,
in  welchem  sie  in  gleichem  Grade,  wie  denaturirtes  Salz,  für  Menschen  un-Venießbar
  sind.

Die  Denaturirungsmittel  sind  überall  auf  Kosten  der  Salinen  oder  der
Personen,  welche  Salz  zu  steuerfreien  Zwecken  auf  Vegleitschein  beziehen,  in
der  vorgeschriebenen  Beschaffenheit  zu  küsern.  und  die  Denaturirung  erfolgt
auf  deren  Kosten,  unter  amtlicher  Aussicht

Wer  zu  gewerblichen  Zwecken  denaturirtes  Salz  beziehen  will,  muß  dies
schriftlich  unker  Angabe  seines  Wohnortes  und  des  gewerblichen  Zwecks,  zu
welchem  das  Salz  dienen  soll,  bestellen.

Das  vorschriftsmäßig  denaturirte  Salz  trilt  nach  der  Abfuhr  von  dem  Salzwerke
  in  den  freien  Verkehr.

Für  jeden  Transport  desselben  ist  jedoch  vorher  bei  dem  betr.  Salzsteueramte
  die  Aueserigung  eines  Versendungsscheins  gegen  Entrichlung
  der  in  8.  6  der  Negierungsverordnung  vom  14.  Novbr.  v.  J.  beslimmten
  Controlegebühr  von  2  Sgr.  für  den  Zentner  zu  erwirken.

Die  allgemeine  Aussicht  gegen  mißbräuchliche  Verwendung  des  Vieh=  und
Gewerbe-  Salzes  zu  steuerpflichtigen  Zwecken  liegt  den  Steuerbeamten  ob,
welchen  auf  Erfordern  die  nöthige  Auskunft  dieserhalb  ertheilt  werden  muß.

Greiz,  am  3.  Jannar  1868.

Fürstl.  Reuß-Pl.  Landesregierung  das.

Dr.  Herrmann.
Vruno  Men.