Full text : Ergänzungsband zum Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1838. (15a)

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ausdruͤcklich  enthalten  und  in  der  Sitzung  der  Staͤndeversammlung  vom  8.  desselben
Monats  einstimmig  angenommen  worden  ist.  (S.  Verhandlungen  der  Kammer  der
Abgeordneten  in  den  Jahren  1825  und  1824,  Heft  18,  S.  150,  226.)

Was  das  Maaß  des  hienach  geseßlich  begründeten  Strafzusahes  betrifft,  so  ist  hiebei
  in  Betrachtung  zu  ziehen,  daß  die  Recluston  gewohnlich  die  Hälfte  der  Hauptstrafe
  betragen  hat,  daß  ein  Theil  dieser  Reclusion  als  polizeiliche  Besserungs-Maaßregel
  anzusehen  war,  und  daß  auch  der  nach  Abzug  jenes  polizeilichen  Theils  übrig
bleibende  Strafzusaß  intensiv  gelinder  als  die  Hauptstrafe  (Zuchthaus=  oder  Festungs-Arbeitsstrafe)
  gewesen  ist.

Auf  den  lehtern  Umstand  bann  jedoch  ein  großes  Gewicht  um  deßwillen  nicht
gelegt  werden,  weil  der  Unterschied  in  der  Behandlung  der  Recludirten  und  der
Sträflinge  im  Wesentlichen  darauf  beschränkt  war,  daß  Erstere  auch  Abends  warme
Kost  erhiclten,  wogegen  die  mit  der  Reclusion  verbundene  Einsperrung  in  das  Strafhaus
  von  den  Verurtheilten  háäusig  für  ein  größeres  Uebel  gehalten  wurde,  als  die
im  Freien  zu  verrichtende  Festungs-Arbeitsstrafe.

Das  Maaß  des  an  die  Stelle  der  Reclusion  tretenden  Strafzusaßes  wird  sonach
in  dem  vierten  bis  dritten  Theile  der  Hauptstrafe  zu  bestehen  haben,  wobei
  dem  richterlichen  Ermessen  überlassen  bleibt,  in  den  einzelnen  Fällen  den  fraglichen
Strafzusah  nach  der  Beschaffenheit  der  That  und  des  Thäters  innerhalb  der  vorbemerkten
  Grenzen  festzuseßen.

Belangend  sodann

II.  die  bei  dieser  Veranlassung  von  der  unterzeichneten  Stelle  weiter  in  Anregung
  gebrachte  Frage,  in  Betreff  der  Vergleichung  der  seitherigen  Strafarten  mit
denen  des  Straf-Edikts,  und  namentlich  der  Polizeihausstrafe  mit  der  für  Freiheits-Strafen
  von  dieser  Dauer  seither  angewendeten  Festungsarbeit;  so  hat  man  dem
Senate  insbesondere  hinsichtlich  der  Bestrafung  des  Ehebruchs  nach  den  Normen  des
Straf-Edikts  mittelst  Erlasses  vom  2.  Juni  18275)  die  diesseitige  Ansicht,  mit  welcher
sich  auch  das  K.  Justiz-Ministerium  mittelst  Erlasses  vom  25.  Mai  1827  übereinstimmend
  erklärt  hat,  zu  erkennen  gegeben.

 

1*)  Vergl.  oben  S.  29.