Full text : Archiv für öffentliches Recht.Dreizehnter Band. (13)

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welche  lautet:  „Polizei  ist  ein  Thun,  bestehend  in  der  nach  Maassgabe  von
Recht  und  Gesetz  mittelst  Vorbeugung,  Beseitigung  und  Erforschung  geübten
  Hemmung  (Bekämpfung)  natürlicher  und  persönlicher  Kräfte,  in  deren
Bestreben  nach  Ausdehnung  und  Geltung,  insoweit  durch  dieses  Bestreben
dıe  öffentliche  bürgerliche  Ordnung  bedroht  oder  gestört  wird“  (S.  44).
Unseres  Erachtens  verlohnt  es  sich  kaum,  dass  man  auf  Feststellung
eines  solchen  Begriffes  viel  Mühe  verwende,  wenn  man  nicht  auch  Folgerungen
daraus  ziehen  will,  die  ihn  zugleich  verwerthen  und  erproben.  Das  geschieht
hier  nicht.  Der  zweite  Theil  hängt  mit  dem  ersten  nur  lose  zusammen.
Er  behandelt  die  Frage:  wie  weit  gelten  für  die  Polizei  die  „Schranken,
mit  welcher  die  Moral  das  menschliche  Thun  umgiebt“.  Der  Verf.
untersucht  insbesondere  mit  grossem  Ernst,  wie  die  polizeiliche  Thätigkeit
mit  den  Forderungen  des  Christenthums  vereinbar  bleibt.  Die  Lösung  hat
er  schon  im  ersten  'Theile  vorbereitet,  indem  er  ausführlich  das  Polizeibeamtenthum
  mit  einem  Heer  vergleicht,  das  zur  Bekämpfung  eines  gefährlichen
  Feindes,  des  Verbrecherthums,  ausgerüstet  und  ausgesandt  ist.
So  meint  er  denn  jetzt:  „wie  im  Kriegsrechte  die  militärische  Nothwendigkeit
  den  Ausschlag  gibt,  so  darf  im  Kampfe  gegen  den  inneren  Feind
nur  die  polizeiliche  Nothwendigkeit  den  Gebrauch  unheiliger  Mittel  zulassen*
  (S.  75).  Wem  fiele  da  nicht  Luther’s  schönes  Büchlein  ein:  „Ob
Kriegsleute  auch  im  seligen  Stand  sein  können?“  Freilich,  in  Wirklichkeit
ist  es  ja  doch  kein  Krieg,  in  welchem  die  Polizeibeamten  stehen;  es  ist  nur
ein  Bild  und  Gleichniss,  mit  welchen  die  Darstellung  hier  arbeitet.  Der  Verf.
hält  es  denn  auch  für  wünschenswerth,  dass  die  Gesetzgebung  zu  Gunsten
der  Polizei  den  Begriff  des  staatlichen  Nothrechtes  und  die  entsprechenden
Befugnisse  „die  zum  Gebrauche  unsittlicher  Mittel  führen“,  ausdrücklich  feststelle
  (S.  75).  Auf  ein  derartiges  Gesetz  wird  aber  kaum  zu  rechnen  sein.
Strassburg.  Otto  Mayer.

Rudolf  Scharpff,  Regierungsrath  im  K.  Württ.  Ministerium  des  Innern,
Handbuch  des  Armenrechts.  Eine  mit  Erläuterungen  versehene
Zusammenstellung  der  reichs-  und  württembergischen  landesgesetzlichen
  Bestimmungen  über  das  Armenwesen.  Stuttgart,  W.Kohlhammer,
1896.  695  S.  gr.8.  M.5.—.

Wie  die  Titelangabe  zeigt,  handelt  es  sich  hier  darum,  Allen,  die  mit
der  Armenverwaltung  in  Württemberg  zu  thun  haben,  ein  praktisches  Hülfsmittel
  zu  bieten.  Wie  andererseits  die  Seitenanzahl  zeigt,  ist  zu  diesem
Zwecke  ein  sehr  umfangreiches  Material  zusammen  getragen  worden.  Das
Unterstützungswohnsitzgesetz  bildet  den  natürlichen  Mittelpunkt,  nebst  den
württembergischen  Ausführungsgesetzen.  Das  Freizügigkeitsgesetz,  das  Ja
‚wichtige  Zusammenhänge  bietet,  ist  vorausgeschickt.  Alle  diese  (lesetze  sind
mit  zweckmässigen  knapp.  gefassten  Erläuterungen  und  Hinweisen  auf  die
Rechtsprechung  versehen.