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Gesetz-  und  Verordnungsblatt

für  das  Königreich  Sachsen.
7.  Stück  vom  Jahre  1912.

 

 

Inhalt:  Nr.  26.  Verordnung,  enthaltend  einige  Abänderungen  der  Verordnung  vom  9.  Januar  1894,  stromund
  schiffahrtspolizeiliche  Vorschriften  für  die  Schiffahrt  und  Flößerei  auf  der  Elbe  betr.  S.  241.  —  Nr.  27.
Verordnung  über  das  Hebammenwesen.  S.  244.  —  Nr.  26.  Bekanntmachung,  die  Erteilung  der
Erlaubnis  zum  Betriebe  von  Wettunternehmungen  für  öffentlich  veranstaltete  Pferderennen  betr.  S.  244.  —
Nr.  29.  Bekanntmachung,  Anderung  des  Musters  zu  dem  Quittungsbuche  für  Invaliden  und  Rentenempfänger

  betr.  S.  245.  —  Nr.  30.  Gesetz,  einen  Nachtrag  zu  dem  Finanzgesetze  auf  die  Jahre  1910  und
1911  betr.  S.  256.

 

Nr.  26.  Verordnung,  "
enthaltend  einige  Abänderungen  der  Verordnung  vom  9.  Januar  1894,
strom=  und  schiffahrtspolizeiliche  Vorschriften  für  die  Schiffahrt  und  Flößerei
auf  der  Elbe  betreffend,  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  24);
vom  2.  April  1912.

1

In  §  31  wird  der  Schlußsatz  des  letzten  Absatzes:  „Die  Dresdner  Augustusbrücke"
bis  „zu  Tal  nicht  durchfahren  werden“  gestrichen.

2

In  §  34  kommen  die  Punkte  a  und  b  in  Wegfall.  Dafür  erhält  Punkt  a  folgenden
Wortlaut:  „von  unterhalb  der  Albertbrücke  bis  unterhalb  der  Königin  Carola-Brücke
in  Dresden  wegen  der  Durchfahrt  durch  letztere",  während  Punkt  c  mit  „b“  und
Punkt  d  mit  „“  zu  bezeichnen  ist.

Die  Vorschrift  unter  a  des  §  36  erhält  folgende  Fassung:
aa)  für  die  Bergfahrt:
Auf  der  Bergfahrt  ist  das  Anhängen  von  Fahrzeugen  in  doppelter  Reihe  hinter

dem  Schleppdampfer  nur  insoweit  gestattet,  als  dadurch  der  geschleppte  Zug
bei  Wasserständen  von  weniger  als  1  m  unter  Null  Dresdner  Pegel  eine

 

Ausgegeben  zu  Dresden,  den  20.  Mai  1912.  33