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Erlänterungen
mündern sehr beliebt und in der Tat ker eempfehlenswert ist (namentlich in
kleinen Orten). Der Vormund soll also das Geld so anlegen, daß die „Erhebung"
nur mit Genehmigung des Gegenvormundes oder
des Vormundschaftsgerichts erfolgt. Dies lett natürlich voraus,
daß die Sparkassen Einlagen mit solcher Klausel überhaupt annehmen. Sie
tun dies in der Tat und machen die Klausel dann durch einen Vermerk im
Sparkassenbuch kenntlich. Sehr häufig ist auch die Praris, daß der Vormund
das Geld bei der Sparkasse anlegt, ohne jene Klausel anzugeben, und daß
dann das Gericht, dem er das Buch vorlegt, in dem Buche vermerkt,
„Abhebung nur mit Gene migun s Vormundscha eerrichts Gestatte#
Dieser Vermerk bindet natürlich an sich die Sparkasse nicht, da das Gericht der
Sparkasse keine bindenden Anweisungen geben kann. nn jedoch die Spar—-bsse
den Vermerk beachtet, also ohne Genehmigung des Gerichts das Geld nicht
an den Vormund auszahlt (und die Sparkassen beachten in der Tat den Vermerk),
so ist für die Praxis dasselbe erreicht, als wenn die Sparkasse den Vermerk
hineingesetzt hätte. — Die Bestimmung des § 1809 ist der Ersatz für die
früher übliche, dem BGB. nicht bekannte „Außerkurssetzun 7v der
Sparkassenbücher: vgl. darüber E. 176 und PrAG. 75 § 2 (Übergangsvorschrift).
5%) Für den „befreiten Vormund“" vgl. 8 1852 Abs. 2, für den
„Anstaltsvormund“ Prll. 78 § 3, für den „HGeneralvormund“
ebenda § 4 (vgl. Anhang 1 zu § 1773 unter IV.).
6o) „soll“; es gilt hier das Note 43 zu § 1807 Gesagte.
o1) falls nämlich ein Gegenvormund vorhanden ist: § 1792.
62) Obwohl also der Vormund an sich das Recht hat. unter verschiedenen
dem Gesetz entsprechenden Anlagemöglichkeiten zu wählen (pgl.
Note 51 zu § 1807), so „soll“ er doch feinen ntschluß — sofern kein Gegenvormund
vorhanden ist — erst dem kunungcchastsgerich Lur Genehmigung
mitteilen, bevor er die Anlage tatsächlich bewirkt. Die orschrift betrifft
die „Anlage“ des Geldes, und zwar in allen Fällen der de 1806 bis
1808. 8 1809 dagegen betrifft die edung „Erhebung“) des Geldes.
und zwar nur des nach § 1807 Abs. 1 Ziffer 5 und nach § 1808 angelegten.
os) § 1797 Abs. 1 Satz 1 — dagegen nicht "r 1797 Abs. 2 Satz 1.
o4) z. B. in Bergwerksaktien, in ausländischen Wertpapieren u. dal.
65) § 1812 enthält eine sehr wichtige Ausnahme von der dem Vormun
nach Maßgabe des § 1793 grundsätzlich in vollem Umfange zustehenden
„Verwaltungsbefugnis“. Denn nach § 1812 bedarf der
ormund bei jeder Verfügung über eine Forderung des Mündels oder
über einen anderen EA##stunganso ruch (dazu gehören: B. Grundschulden)
der Geefmügung= und zwar entweder des Gegenvor
mundes, falls ein solcher vorhanden ist (Abs. 1), oder sonst des Vormundschaftsgerichts
(Abs. 3 erster Halbsatz). Will der Gegenvormund
die Genehmigung nicht erteilen, so kann an seiner Stelle
das Vormundschaftsgericht die Genehmigung erteilen: Abs. 2. Ist
eine gemeinschaftliche Vormundschaft vorhanden (8 1797), aber kein
Gegenvormund, so tritt das Genehmigungsrecht des Vormundschafts richts
nicht ein; vielmehr bennügt. ich in diesem Falle das Gesetz damit, daß jeder
Vormund ja nur dann handeln kann, wenn die andern Mitvorm ünder mit
ihm einig sind (§ 1812 Abs. 3 zweiter Halbsatz, in Verbindung mit § 1797
bs. 1 Satz 1) und erachtet daher die sonst beim Fehlen des Gegenvormundes
nötige Mitwirkung des Gerichts für unnötig. Verfügen bedeutet z. B. abtreten,
kündigen, auch die Leistung annehmen. vgl. Anhang 1 zu 5l 104
unter I. 7. ach d 1812 bann also z. B. der Vormundnicht % bstständig
eine dem Mündel zustehende Hypothekenforderung
abtreten, zur Löschung bringen, Frch au.-Hahle n
lassen. — § 1813 stellt dann wieder eine Ausnahme von 8 1812 dar, und
damit eine iederherstellung des in " 1793 liegenden Grundsatzes
der unbeschränkten Verwaltungsbefugnis des Vormundes. —
Der Satz im Abs. 1 „sofern nicht nach den 1819 bis 1822“ usw. bedeutet
folgendes: Nach den 88 1819 bis 1822 bedarf der Vormund in gewissen
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