Full text : Der Polizeibeamte.

§  14.  C.  Arzneihandel.  —  D.  Lebensmittelpolizei.  127

In  diese  Verhältnisse  greift  die  Polizei  in  mannigfaltigster  Weise
ein:  aus  sitten-  und  ordnungspolizeilichen  Gründen  wird  den  Dirnen
das  Betreten  gewisser  Straßen,  das  Wohnen  in  bestimmten  Gegenden,
der  Verkehr  in  einzelnen  Lokalen  ec.  untersagt;  um  der  Verbreitung
der  so  verderblichen  Geschlechtskrankheiten  vorzubeugen,  führt  die  Gesundheitspolizei
  eine  regelmäßige  ärztliche  Untersuchung  ein  ec.  Die  Gesammtbeit
  aller  dieser  Vorschriften  und  ihre  Handhabung  nennt  man  „Sittenkontrolle".


Wer  nicht  unter  Sittenkontrolle  steht,  macht  sich  durch  das  Treiben
von  Gewerbsunzucht  strafbar,  die  „Kontrolldirnen“  nur  durch  Uebertretung
der  sittenpolizeilichen  Vorschriften.  In  beiden  Fällen  kann  Ueberweisung
an  die  Landespolizeibehörde  eintreten,  und  in  beiden  Fällen  ist  der
Polizeibeamte  daher  —  vergl.  S.39,  §  6.  C.6  —  zur  vorläufigen  Festnahme
befugt,  eine  Berechtigung,  von  der  er  zweckmäßig  in  allen  Fällen,
selbstverständlich  mit  größter  Vorsicht,  Gebrauch  machen  wird,  es  den
Vorgesetzten  überlassend,  über  die  Fortdauer  der  Freiheitsentziehung
zu  verfügen.  Jedenfalls  sind  die  betreffenden  Frauenspersonen  zunächst
in  Polizeigewahrsam  zu  bringen.  Vergl.  jedoch  S.  46,  §  6  Fußnote.

C.  Arzneihandel.  Der  Arzneiverkauf  erfolgt  nur  in  Apotheken;
lediglich  insoweit  Medikamente  dem  allgemeinen  Verkehr  freigegeben
sind,  dürfen  sie  auch  in  anderen  Geschäften  (Drogerien)  feilgehalten
werden.  Namentlich  die  Drogerien  werden  auf  Beachtung  dieser  Bestimmung
  durch  alljährliche  polizeiliche  Revisionen  besonders  kontrollirt.
(Kaiserliche  Verordnung  vom  27.  Januar  1890.)

Wer  ohne  polizeiliche  Erlaubniß  Gift  oder  Arzneien,  soweit  der
Handel  mit  denselben  nicht  freigegeben  ist,  zubereitet,  feilhält,  verkauft
oder  sonst  an  Andere  überläßt,  wird  bestraft.  (§  367,  3  St.  G.  B.)

Gifte  und  gifthaltige  Waaren,  Arznei-  und  Geheimmittel  sind
endlich  vom  Ankauf  und  Feilbieten  im  Umherziehen  gänzlich  ausgeschlossen.


D.  Lebensmittelpolizei.  Nahrungs-  und  Genußmittel  dürfen
nicht  in  verfälschtem  oder  verdorbenem  Zustande  feilgeboten  oder  verkauft
  werden;  Spielwaaren,  Tapeten,  Farben  sollen  keine  giftigen
Bestandtheile  enthalten,  Eß-,  Trink-  und  Kochgeschirre  nicht  blei-  oder
zinkhaltig  sein.

Zur  Kontrolle  sind  die  Polizeibeamten  berechtigt,  während  der
Geschäftszeit  in  die  Räumlichkeiten  einzutreten,  in  denen  Gegenstände
  feilgeboten  werden,  und  daraus  Proben  zur  Untersuchung  zu
entnehmen.  Ueber  die  Entnahme  ist  eine  Bescheinigung  auszustellen,
dem  Geschäftsinhaber,  der  von  der  Polizei  für  die  entnommenen  Waaren
natürlich  entschädigt  wird,  auch  auf  Verlangen  ein  Theil  der  entnommenen
  Proben  amtlich  verschlossen  oder  versiegelt  zurückzulassen.

Während  sich  hier  das  Vorgehen  der  Beamten  lediglich  auf  die
Entnahme  von  Proben  beschränkt,  sind  die  Polizeibeamten  befugt,  in