Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1880. (7)

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Beilage  XXXII.
Zu  S.  73  Ziff.  1.

Für  Fabrikat-Aufschlag-Erhebung.
(Nicht  mehlige  Stoffe.)

Bezirk  der  Aufschlageinnehmerei

Nr.  des  Inventariums.  Nr.  .  .  ..  des  Anmeldungsregisters.

Monat  Jannar  1881.

Betriebs-Plau

für  die
Brennerei  des  N.  N.  zu  JN.

Anleitung  für  den  Brennereibesitzer.

4)  Zu  dem  Betriebsplanc  darf  nur  allein  das  von  der  Ausschlageinnehmerei  unentgeltlich  zu
liefernde  Formnlar  benüßt  werden.

2)  Der  Betrieb  muß  für  einen  ganzen  Kalendermonat  im  Voraus  angemeldet  werden,  es
mag  den  ganzen  Monat  hindurch  ununterbrochen  oder  nur  während  eines  Theiles  desselben
  gebrannt  werden.

3)  Der  Betriebsplan  muß  der  Aufschlageinnehmerei  mindestens  drei  Tage  vor  dem  ersten
Brenntage  in  doppelter  Ausfertigung  übergeben  werden.

4)  Weniger  als  10  Hekloliter  Material  zum  geringeren  oder  5  Hektoliter  Materal  zum  höheren
Stenersatze  darf  für  einen  Monat  nicht  angemeldet  werden.

5)  Während  des  Zeitraums,  auf  welchen  der  Betriebsplau  lautet  und  solange  die  Brennerei
nicht  unter  Siegel  gelegt  worden  ist,  darf  in  der  Brennerei  kein  anderer,  als  der  in  dem
Betriebsplau  angegebene  Materialvorrath  vorhanden  sein.

6)  Von  dem  Brennereibesitzer  sind  auf  der  zweiten  Seite  des  Formulars  die  Kolumnen  1—9
vorher,  die  Spalte  10  aber  erst  in  Fällen  eintretender  Abweichung  von  der  Aumeldung
auszusüllen.  Die  hier  abzugebende  Betriebserklärung  muß  deutlich  geschrieben  und  es  darf
darin  nichts  abgeändert  oder  ausgestrichen  sein.  Auf  der  zweiten  Seite  am  *.  ist
die  Betriebserklärung  mit  dem  Ortsnamen  und  Datum  zu  versehen  und  von  dem  Brennereibesitzer
  durch  Unterschrift  zu  vollziehen.

7)  Mangelhaft  gefertigte  Betriebspläue  gibt  die  Einnehmerei  sofort  zurück,  und  es  wird  in
solchen  Fällen  die  Einreichung  als  nicht  geschehen  betrachtet.

8)  Findet  sich  bei  der  Prüfung  des  Betriebsplaus  nichts  zu  erinnern,  so  werden  beide  Exemplare
  von  der  Einnehmerei  genehmigt  und  vollzogen;  das  eine  Exemplar  wird  dem  Brennereibesilzer
  zurückgegeben,  welcher  gehalten  ist,  dasselbe  noch  vor  dem  ersten  Brenntage
in  der  Brennerei  in  dem  dazu  bestimmten  Behältnisse  aufzubewahren  und  daselbst
während  der  ganzen  Dauer  des  Betriebs  unbeschädigt  zu  erhalten.

9)  Nach  Ablauf  der  Betriebszeit  muß  dieses  Exemplar  von  dem  Brennereibesitzer  binnen
3  Tagen  an  die  Einnehierei  zurückgeliefert  und  kann  alsdann  gegen  das  bei  derselben
zurückgebliebene  zweite  Exemplar  ausgetauscht  werden.